Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start23.4514 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.

📋 Warnhinweise zu Snus. Warum akzeptiert der Bund Verstösse?

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Laurence Fehlmann RielleGEGenf reicht Interpellation ein.
  • Bei Tabakbeuteln, die in runden Dosen verpackt sind (auch als Snus bezeichnet), verstossen die Hersteller seit Jahren gegen die geltenden Vorschriften für Warnhinweise gemäss Artikel 12 Absatz 6 der Tabakverordnung (SR 817.06).1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Bei Tabakbeuteln, die in runden Dosen verpackt sind (auch als Snus bezeichnet), verstossen die Hersteller seit Jahren gegen die geltenden Vorschriften für Warnhinweise gemäss Artikel 12 Absatz 6 der Tabakverordnung (SR 817.06).1
    + 4 mehr
    • Die Kantone sind verpflichtet, das geltende Gesetz umzusetzen und anzuwenden.
    • Die Verstösse sind klar und dem Bundesamt für Gesundheit (BAG) sowie den Kantonen seit August 2021 bekannt.
    • Es gibt keinen juristischen Interpretationsspielraum.
    • Ich frage den Bundesrat:1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Tabakprodukte zum oralen Gebrauch wie Snus müssen den aktuellen rechtlichen Anforderungen gemäss Tabakverordnung (TabV; SR 817.06) genügen.1
    + 3 mehr
    • Mit den verlangten Warnhinweisen wird sichergestellt, dass Konsumierende über eine mögliche Gesundheitsschädigung und das Abhängigkeitspotenzial informiert sind.
    • Im vorliegenden Fall wird derzeit im Schweizer Markt der Warnhinweis fälschlicherweise auf der Rückseite statt auf der Vorderseite von Snus-Packungen angebracht.
    • So verliert der Warnhinweis einen Teil seiner abschreckenden Wirkung an der Verkaufsstelle, womit der Jugendschutz nicht optimal sichergestellt ist.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 23.4514 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩