
← Start23.4514 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Warnhinweise zu Snus. Warum akzeptiert der Bund Verstösse?
Erledigt
Eingereicht vonLaurence Fehlmann Rielle
LFSP
GEGenf
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Laurence Fehlmann Rielle
LFSP
GEGenf reicht Interpellation ein.
- Bei Tabakbeuteln, die in runden Dosen verpackt sind (auch als Snus bezeichnet), verstossen die Hersteller seit Jahren gegen die geltenden Vorschriften für Warnhinweise gemäss Artikel 12 Absatz 6 der Tabakverordnung (SR 817.06).1
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Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Bei Tabakbeuteln, die in runden Dosen verpackt sind (auch als Snus bezeichnet), verstossen die Hersteller seit Jahren gegen die geltenden Vorschriften für Warnhinweise gemäss Artikel 12 Absatz 6 der Tabakverordnung (SR 817.06).1
+ 4 mehr
- Die Kantone sind verpflichtet, das geltende Gesetz umzusetzen und anzuwenden.
- Die Verstösse sind klar und dem Bundesamt für Gesundheit (BAG) sowie den Kantonen seit August 2021 bekannt.
- Es gibt keinen juristischen Interpretationsspielraum.
- Ich frage den Bundesrat:1
📎 Quellen · 1
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Antwort des Bundesrates
- Tabakprodukte zum oralen Gebrauch wie Snus müssen den aktuellen rechtlichen Anforderungen gemäss Tabakverordnung (TabV; SR 817.06) genügen.1
+ 3 mehr
- Mit den verlangten Warnhinweisen wird sichergestellt, dass Konsumierende über eine mögliche Gesundheitsschädigung und das Abhängigkeitspotenzial informiert sind.
- Im vorliegenden Fall wird derzeit im Schweizer Markt der Warnhinweis fälschlicherweise auf der Rückseite statt auf der Vorderseite von Snus-Packungen angebracht.
- So verliert der Warnhinweis einen Teil seiner abschreckenden Wirkung an der Verkaufsstelle, womit der Jugendschutz nicht optimal sichergestellt ist.1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
Von parlament.ch
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