Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start23.4527 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.

📋 Kostenneutralität von neuen ambulanten Tarifstrukturen sicherstellen

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Martina BircherAGAargau reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat soll im KVG den kosteneutralen Übergang zu neuen ambulanten Tarifstrukturen sicherstellen und durchsetzen, soweit dies nichts bereits von den Tarifpartnern oder seitens der neuen ambulanten Tariforganisation (OAAT) garantiert wird.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Aus der Kommission

Medienmitteilungen zu diesem Geschäft

📡 Stimmen & Zitate3

«Ich schätze – ich nehme an, der Bundesrat auch – nicht mehr ganz allein dazustehen als bei den vorhergehenden Motionen.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Ich schätze – ich nehme an, der Bundesrat auch – nicht mehr ganz allein dazustehen als bei den vorhergehenden Motionen. Wir schlagen die Annahme der genannten Motion vor. Ich werde zwei Punkte ansprechen. Der Bundesrat hat mehrmals die Forderung nach Kostenneutralität erwähnt.

06.03.2025, 11:01 · Amtliches Bulletin · Video

«Eigentlich sind die Vorgaben des Bundesrates klar: Bei der Einführung eines neuen Tarifmodells im Bundesgesetz über die Krankenversicherung (KVG) muss die Kostenneutralität gewährleistet sein, andernfalls müssen Abschläge erfolgen.»

Auszug

Eigentlich sind die Vorgaben des Bundesrates klar: Bei der Einführung eines neuen Tarifmodells im Bundesgesetz über die Krankenversicherung (KVG) muss die Kostenneutralität gewährleistet sein, andernfalls müssen Abschläge erfolgen.

06.03.2025, 10:58 · Amtliches Bulletin · Video

«Sie haben einen schriftlichen Bericht der Kommission erhalten. Die Kommission und der Bundesrat beantragen die Annahme der Motion.»

06.03.2025, 10:57 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 3 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat soll im KVG den kosteneutralen Übergang zu neuen ambulanten Tarifstrukturen sicherstellen und durchsetzen, soweit dies nichts bereits von den Tarifpartnern oder seitens der neuen ambulanten Tariforganisation (OAAT) garantiert wird.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Annahme

    • Der Bundesrat empfiehlt die Annahme der Motion.1
    + 4 mehr
    • Bei seinem Entscheid vom 3. Juni 2022, TARDOC nicht zu genehmigen, hat der Bundesrat die erforderlichen Rahmenbedingungen für eine Genehmigung klar ausgeführt.
    • Er hat insbesondere betont, dass die statische Kostenneutralität eingehalten werden und die dynamische Kostenneutralität gewährleistet sein muss.
    • Der Bundesrat wird das Anliegen der Motion im Rahmen der laufenden und zukünftigen Genehmigungsverfahren umsetzen.
    • Die neuen ambulanten Tarife, die dem Bundesrat kürzlich zur Genehmigung vorgelegt wurden, werden daher anhand der Kriterien der Kostenneutralität geprüft.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 23.4527 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 24.9.2026 — Herbstsession 2026 · 121:59
    ↩