Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start23.4530 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.

📋 Bekämpfung von Hassreden im Internet. Öffentliche Gelder sollten nicht zur Unterstützung anonymer Kommentare eingesetzt werden

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Mauro PoggiaGEGenf reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, Massnahmen zu ergreifen, damit Sender und Verlage, die direkte oder indirekte Subventionen von öffentlichen Gemeinwesen auf Bundes-, Kantons- oder Gemeindeebene erhalten und Diskussionsforen betreiben oder ihre Publikationen für öffentliche Kommentare öffnen, verpflichtet werden, die Verfasserinnen und Verfasser dieser Kommentare durch die Angabe von deren Identität für die Öffentlichkeit identifizierbar zu machen.1

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Aus der Kommission

Medienmitteilungen zu diesem Geschäft

📡 Stimmen & Zitate5

«La commission et le Conseil fédéral proposent de rejeter la motion. Abgelehnt - Rejeté»

19.03.2026, 16:16 · Amtliches Bulletin · Video

«Geförderte Medien müssen also entsprechende Vorkehrungen treffen.»

Auszug

Die vorliegende Motion will, dass die Subventionierung von Medien künftig an die klare namentliche Kennzeichnung von Online-Kommentaren in diesen Medien geknüpft wird. Geförderte Medien müssen also entsprechende Vorkehrungen treffen. Davon erhofft sich die Motion den Rückgang von anonymen Hasskommentaren.

09.12.2025, 09:45 · Amtliches Bulletin · Video

«Man muss gegen Hassäußerungen kämpfen, aber niemand sagt uns, wie man das effektiv tun könnte.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Wie unsere Kollegin Hurni, die die Minderheit vertritt, ganz richtig gesagt hat, ist sich alle Welt einig, dass es ein Problem gibt. Man muss gegen Hassäußerungen kämpfen, aber niemand sagt uns, wie man das effektiv tun könnte.

09.12.2025, 09:40 · Amtliches Bulletin · Video

«Es sind nun schon Jahre her, seit alle dieselbe Feststellung teilen.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Es sind nun schon Jahre her, seit alle dieselbe Feststellung teilen. Hassäußerungen, die im anonymen Komfort des Internets geäussert werden, sind ein Gift für die Demokratie.

09.12.2025, 09:38 · Amtliches Bulletin · Video

«Der Motionär will mit dieser Motion, dass der Bundesrat Massnahmen ergreift, damit Sender und Verlage, die direkte oder indirekte Subventionen von öffentlichen Gemeinwesen erhalten - gemeint sind alle Stufen: Bund …»

Auszug

«Der Motionär will mit dieser Motion, dass der Bundesrat Massnahmen ergreift, damit Sender und Verlage, die direkte oder indirekte Subventionen von öffentlichen Gemeinwesen erhalten - gemeint sind alle Stufen: Bund, Kanton und Gemeinde -, verpflichtet werden, bei Kommentaren, die sie veröffentlichen, die Identität ihre…»

09.12.2025, 09:34 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 10 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, Massnahmen zu ergreifen, damit Sender und Verlage, die direkte oder indirekte Subventionen von öffentlichen Gemeinwesen auf Bundes-, Kantons- oder Gemeindeebene erhalten und Diskussionsforen betreiben oder ihre Publikationen für öffentliche Kommentare öffnen, verpflichtet werden, die Verfasserinnen und Verfasser dieser Kommentare durch die Angabe von deren Identität für die Öffentlichkeit identifizierbar zu machen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Ablehnung

    • Der Bundesrat empfiehlt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Der Bundesrat nimmt das Anliegen der Motion ernst.
    • Auch er spricht sich für eine wirksame Prävention von hasserfüllten Online-Kommentaren auf Portalen von subventionierten Schweizer Medien aus.
    • Für den Bundesrat ist jedoch unklar, welche Medien von der Motion erfasst würden.
    • Der Bund unterstützt zahlreiche Medien, insbesondere im Rahmen der indirekten Presseförderung und der Konzessionen für Radio- und Fernsehprogramme.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 23.4530 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩