
← Start23.4532 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.
📋 Klare Effizienzkriterien für Spitaltarife sofort umsetzen
Erledigt
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Lorenz Hess
LHMIT
BEBern reicht Motion ein.
- Der Bundesrat wird aufgefordert, die notwendigen Massnahmen zu ergreifen, damit sich die Spitaltarife am effizientesten Viertel der Spitäler orientieren müssen.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Der Bundesrat wird aufgefordert, die notwendigen Massnahmen zu ergreifen, damit sich die Spitaltarife am effizientesten Viertel der Spitäler orientieren müssen.1
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- Die dafür vorgesehene Anpassung der Verordnung über die Krankenversicherung (KVV) ist umgehend umzusetzen.
- Dabei kann im Rahmen des Systems auch der unterschiedlichen Rolle der verschiedenen Spitäler mit geeigneten, nicht verzerrenden Massnahmen Rechnung getragen werden.1
📎 Quellen · 1
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Bundesrat beantragt Ablehnung
- Der Bundesrat empfiehlt die Ablehnung der Motion.1
+ 4 mehr
- Die heute verwendeten uneinheitlichen Methoden zur Ermittlung der stationären Spitaltarife – insbesondere die ungleiche Effizienzbeurteilung – schwächen auch aus Sicht des Bundesrates den mit der Revision der Spitalfinanzierung im Jahre 2009 angestrebten, schweizweiten Wettbewerb unter den Spitälern.
- Den zuständigen Akteuren ist es in dieser Zeit nicht gelungen, schweizweit die gesetzlich beabsichtigten Wettbewerbsbedingungen als Ersatz für die fehlenden Marktmechanismen zu schaffen.
- Das Bundesverwaltungsgericht hat zudem im Rahmen seiner Rechtsprechung aufgrund der uneinheitlichen Tarifermittlung eine Regulierungsaufforderung an den Bund erlassen.
- Die Konkretisierung der gesetzlichen Vorgabe, wonach sich die Entschädigung an den Spitälern, welche die tarifierte obligatorisch versicherte Leistung in der notwendigen Qualität effizient und günstig erbringen, orientieren, ist demnach dringend angezeigt.1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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