Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start23.4535 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.

📋 Erleichterte Zulassung für patentabgelaufene Medikamente

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Hannes GermannSHSchaffhausen reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, die Gesetzgebung so anzupassen, dass patentabgelaufene Medikamente aus Ländern mit vergleichbar strengen Zulassungsbehörden und -verfahren (z. B. Australien, EU, Kanada, UK und USA) wie Swissmedic in die Schweiz mit einer einfachen Registrierung bei Swissmedic ohne Zulassungsprüfung importiert werden dürfen.1

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Aus der Kommission

Medienmitteilungen zu diesem Geschäft

📡 Stimmen & Zitate5

«Sie haben einen schriftlichen Bericht der Kommission erhalten. Die Kommission und der Bundesrat beantragen die Ablehnung der Motion. Abgelehnt - Rejeté»

24.09.2025, 18:47 · Amtliches Bulletin · Video

«Es geht um die Qualität, die Versorgungssicherheit, aber auch um Versorgungsengpässe.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Es geht um die Qualität, die Versorgungssicherheit, aber auch um Versorgungsengpässe. Die Motion wird nicht alle diese Herausforderungen lösen können.

06.03.2025, 10:26 · Amtliches Bulletin · Video

«In dieser Angelegenheit glaube ich, dass man sich zuerst fragen muss, welches das Problem ist, das unser Land betrifft.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Ich erkläre zunächst meine Interessenbindungen. Ich bin Vizepräsident der Schweizerischen Patientenorganisation. In dieser Angelegenheit glaube ich, dass man sich zuerst fragen muss, welches das Problem ist, das unser Land betrifft.

06.03.2025, 10:22 · Amtliches Bulletin · Video

«Das ist ein relativ emotionales Thema, denn Medikamente brauchen wir, und wir haben eindeutig zu wenig Medikamente in unserem Land; das wissen Sie alle.»

Auszug

Das ist ein relativ emotionales Thema, denn Medikamente brauchen wir, und wir haben eindeutig zu wenig Medikamente in unserem Land; das wissen Sie alle. Es gibt Engpässe, und die sind sehr störend.

06.03.2025, 10:18 · Amtliches Bulletin · Video

«Kollege Germann reichte diese Motion am 22. Dezember 2023 ein.»

Auszug

Kollege Germann reichte diese Motion am 22. Dezember 2023 ein. Der Ständerat hat am 14. März 2024 beschlossen, die Motion zur Vorberatung der zuständigen Kommission zuzuweisen.

06.03.2025, 10:11 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 10 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, die Gesetzgebung so anzupassen, dass patentabgelaufene Medikamente aus Ländern mit vergleichbar strengen Zulassungsbehörden und -verfahren (z. B. Australien, EU, Kanada, UK und USA) wie Swissmedic in die Schweiz mit einer einfachen Registrierung bei Swissmedic ohne Zulassungsprüfung importiert werden dürfen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Ablehnung

    • Der Bundesrat empfiehlt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Der Bundesrat anerkennt, dass es in der Vergangenheit vermehrt zu Lieferengpässen bei Arzneimitteln gekommen ist.
    • Dies ist auch darauf zurückzuführen, dass in manchen Fällen nur wenige Hersteller den globalen Markt beliefern.
    • Fällt ein wichtiger Hersteller aus, kann der globale Bedarf unter Umständen nicht mehr ausreichend gedeckt werden.
    • Wie die Erfahrung zeigt, sind von solchen Lieferengpässen typischerweise Länder mit vergleichbarer Arzneimittelkontrolle gleichermassen betroffen wie die Schweiz.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 23.4535 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩