Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Parlamentarische Initiative im Departement UVEK.
  • Bundesgesetz über die Verwendung der zweckgebundenen Mineralölsteuer und weiterer für den Strassen- und Luftverkehr zweckgebundener Mittel (MinVG) vom 22. März 1985
  • Nationalrat 02.06.2025: Bund soll für Kredite von Autoverladen bürgen
  • Nationalrat 03.12.2025: Bürgschaften gehen an defizitären wie auch rentablen Autoverlad1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Aus der Kommission

Medienmitteilungen zu diesem Geschäft

📡 Stimmen & Zitate5

«Da beide Räte übereinstimmende Entscheidungen getroffen haben, ist der Gegenstand für die Schlussabstimmung bereit.»Automatisch übersetzt (Französisch)

03.12.2025, 09:18 · Amtliches Bulletin · Video

«Mehrere Parlamentarier unter Ihnen haben mich gefragt, was das kleine Holzstück war, das Sie gestern Morgen auf Ihrem Pult gefunden haben. Es handelt sich um einen Lesezeichen, ein "Buchzeichen", das von den Gefangenen von Bellechasse im Kanton Freiburg hergestellt wurde.»Automatisch übersetzt (Französisch)

03.12.2025, 09:17 · Amtliches Bulletin · Video

«Unser Rat hat sich am 2. Juni mit diesem Geschäft befasst.»

Auszug

Unser Rat hat sich am 2. Juni mit diesem Geschäft befasst. Damals durfte ich Ihnen darlegen, weshalb Ihre Kommission für Verkehr und Fernmeldewesen das Instrument der Solidarbürgschaften, das sich im regionalen Personenverkehr seit über einem Jahrzehnt bewährt hat, auch beim Autoverlad einführen möchte.

03.12.2025, 09:12 · Amtliches Bulletin · Video

«Wir behandeln heute die letzte verbleibende Divergenz im Rahmen der Parlamentsinitiative 23.477, "Solidarische Kautionierungen zugunsten der Automobilbeladung".»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Wir behandeln heute die letzte verbleibende Divergenz im Rahmen der Parlamentsinitiative 23.477, "Solidarische Kautionierungen zugunsten der Automobilbeladung".

03.12.2025, 09:09 · Amtliches Bulletin · Video

«Le groupe des Verts soutient la proposition de la majorité.»

03.12.2025, 09:08 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 28 Wortmeldungen erfasst

Für dieses Geschäft sind noch keine Ständerat-Einzelstimmen eingelesen. Diese stammen aus den amtlichen Session-Dateien, nicht aus den NR-Roll-Calls. Bulletin-Wortmeldungen bleiben separat sichtbar.

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Ausgangslage

    • Gestützt auf die Kenntnisnahme der Vernehmlassungsergebnisse hat die Kommission die Entwürfe mit 15 zu 6 Stimmen ( Entwurf 1 betr.123
    + 3 mehr
    • Medienmitteilung der Kommission für Verkehr und Fernmeldewesen des Nationalrates vom 12.02.2025
    • Auf diese Weise soll den Transportunternehmen eine tiefere Zinsbelastung bei der Finanzierung von Betriebsmitteln ermöglicht werden und damit für den Besteller tiefere Abgeltungen.
    • MinVG ) respektive mit 15 zu 8 Stimmen ( Entwurf 2 betr.123
    📎 Quellen · 3
  2. Vorberatung & Erlassentwurf

    • Vorberatung in KVF-N, KVF-S.1
    📎 Quellen · 1
  3. Nationalrat — erste Lesung

    • Bund soll für Kredite von Autoverladen bürgen14
    + 3 mehr
    • Der Nationalrat hiess die beiden Bundesbeschlüsse am Montag deutlich gut, mit 127 zu 58 Stimmen bei zwei Enthaltungen beziehungsweise mit 126 zu 62 Stimmen ohne Enthaltungen.
    • Auf diese Weise sinke auch der Subventionsbedarf, argumentierte er.
    • Ausgerichtet werden könne die Unterstützung aus rechtlichen Gründen mit dem vorliegenden Entwurf aber nur dann, wenn ein Verlad nicht kostendeckend sei, sagte Verkehrsminister Albert Rösti.14
    📎 Quellen · 2
  4. Ständerat — Beratung

    • Bund kann künftig für Kredite von Autoverlad-Betreiberfirmen bürgen1
    + 3 mehr
    • Die kleine Kammer hiess am Dienstag die beiden Bundesbeschlüsse deutlich gut, jeweils mit 35 zu 2 Stimmen bei 2 Enthaltungen.
    • Nach dem Nationalrat hat auch der Ständerat einer entsprechenden Vorlage zugestimmt.
    • Noch offen ist, für wen die neuen Regeln gelten sollen.1
    📎 Quellen · 1
  5. Nationalrat — zweite Lesung

    • Angenommen: 133 Ja / 62 Nein / 2 Enth.14
    + 3 mehr
    • Ihr Sprecher Martin Candinas (Mitte/GR) sagte, der Vorschlag des Ständerats, alle Stationen zu berücksichtigen, sei sachgerecht.
    • Das haben die eidgenössischen Räte beschlossen.
    • Der Nationalrat hat sich einem entsprechenden Vorschlag des Ständerats angeschlossen.14
    📎 Quellen · 1
  6. Schlussabstimmung

    • Der Nationalrat hat sich einem entsprechenden Vorschlag des Ständerats angeschlossen.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

Medienmitteilung

Bundesblatt

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Verfahren bei Erlassentwürfen

Abstimmungen NR

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Wer & was dazugehört

Quellen 5
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 23.477 — abgerufen 19.11.2026 — Pa. Iv. · Erledigt
    ↩
  2. 2↩
  3. 3↩
  4. 4↩
  5. 5
    Vernehmlassung — abgerufen 19.11.2026 — Vernehmlassung
    ↩