Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Parlamentarische Initiative im Departement EDI.
  • Das Bundesgesetz über Finanzhilfen für die familienergänzende Kinderbetreuung (KBFHG) wird verlängert:
  • Ständerat 04.06.2024: Ständerat verlängert Kita-Impulsprogramm bis Ende 2026
  • Ständerat 16.09.2024: Debatte Ständerat1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Angenommen - Adopté Präsidentin (Herzog Eva, Präsidentin): Das Geschäft ist bereit für die Schlussabstimmung.»

Auszug

Das Geschäft ist bereit für die Schlussabstimmung.

16.09.2024, 18:21 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich bin der Vorschlag der Kommission Ihres Rates, der einstimmig angenommen wurde, voll und ganz zugetan; ich danke Ihnen daher auch dafür, dass Sie der Entscheidung des Nationalrates folgen und so die Divergenz beseitigen.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Ich bin der Vorschlag der Kommission Ihres Rates, der einstimmig angenommen wurde, voll und ganz zugetan; ich danke Ihnen daher auch dafür, dass Sie der Entscheidung des Nationalrates folgen und so die Divergenz beseitigen. Vielen Dank auch an Herrn Ständerat Würth.

16.09.2024, 18:21 · Amtliches Bulletin · Video

«Wir haben eine kleine Differenz, die wir bereinigen müssen.»

Auszug

Wir haben eine kleine Differenz, die wir bereinigen müssen. Ihre Kommission empfiehlt Ihnen, dem Nationalrat zu folgen. Entgegen dem Beschluss des Ständerates vom 4. Juni 2024 kann das Gesetz nicht per 1. Februar 2025 in Kraft treten.

16.09.2024, 18:20 · Amtliches Bulletin · Video

«1. Bundesgesetz über Finanzhilfen für familienergänzende Kinderbetreuung 1. Loi fédérale sur les aides financières à l'accueil extrafamilial pour enfants Ziff. II Abs. 2 Antrag der Kommission Zustimmung zum Beschluss …»

Auszug

«1. Bundesgesetz über Finanzhilfen für familienergänzende Kinderbetreuung 1. Loi fédérale sur les aides financières à l'accueil extrafamilial pour enfants Ziff. II Abs. 2 Antrag der Kommission Zustimmung zum Beschluss des Nationalrates Ch. II al. 2 Proposition de la commission Adhérer à la décision du Conseil national»

16.09.2024, 18:19 · Amtliches Bulletin · Video

«Das Geschäft geht an den Ständerat zurück.»

11.09.2024, 10:54 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 44 Wortmeldungen erfasst

Für dieses Geschäft sind noch keine Ständerat-Einzelstimmen eingelesen. Diese stammen aus den amtlichen Session-Dateien, nicht aus den NR-Roll-Calls. Bulletin-Wortmeldungen bleiben separat sichtbar.

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Ausgangslage

    • Die Kommission hat der Initiative mit 16 zu 8 Stimmen bei 1 Enthaltung Folge gegeben.123
    + 3 mehr
    • Medienmitteilung der Kommission für Wissenschaft, Bildung und Kultur des Nationalrates vom 12.01.2024
    • Diese Finanzhilfen laufen am 31. Dezember 2024 aus.
    • Medienmitteilung des Bundesrates vom 24.04.2024 Das Impulsprogramm des Bundes zur Förderung der familienergänzenden Kinderbetreuung soll bis Ende 2026 verlängert werden.123
    📎 Quellen · 3
  2. Vorberatung & Erlassentwurf

    • Vorberatung in WBK-S, WBK-N.1
    📎 Quellen · 1
  3. Nationalrat — erste Lesung

    • Parlament verlängert Kita-Impulsprogramm bis Ende 202614
    + 3 mehr
    • Mit 110 zu 76 Stimmen bei 6 Enthaltungen respektive 111 zu 76 Stimmen bei 5 Enthaltungen hat der Nationalrat am Mittwoch als Zweitrat Ja gesagt zu den weiterführenden Finanzhilfen für die familienergänzende Kinderbetreuung, konkret zu einem entsprechenden Bundesgesetz und einem Finanzbeschluss.
    • Das Parlament hat der Verlängerung zugestimmt.
    • Was danach passiert, ist offen, auch aufgrund der angespannten Finanzlage des Bundes.14
    📎 Quellen · 2
  4. Ständerat — Beratung

    • Debatte Ständerat1
    + 1 mehr
    • Debatte Ständerat.1
    📎 Quellen · 1
  5. Nationalrat — zweite Lesung

    • Angenommen: 113 Ja / 79 Nein / 3 Enth.14
    📎 Quellen · 1
  6. Schlussabstimmung

    • Was danach passiert, ist offen, auch aufgrund der angespannten Finanzlage des Bundes.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 4
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 23.478 — abgerufen 19.11.2026 — Pa. Iv. · Erledigt
    ↩
  2. 2↩
  3. 3↩
  4. 4↩