Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start23.7016 · FragestundeKurze Frage, die der Bundesrat mündlich in der Fragestunde beantwortet.

📋 Behinderung von Blaulichtorganisationen durch Verkehrsberuhigende Massnahmen

Erledigt

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Walter WobmannSOSolothurn reicht Fragestunde.
  • Der Verkehrsfluss auf den Strassen in unserem Land wird zunehmend durch Verkehrsberuhigende Massnahmen gehemmt.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate1

«Tempo-30-Zonen und verkehrsberuhigende Massnahmen in Ortschaften ordnen die nach kantonalem Recht zuständigen Behörden an, also die Kantone.»

Auszug

Tempo-30-Zonen und verkehrsberuhigende Massnahmen in Ortschaften ordnen die nach kantonalem Recht zuständigen Behörden an, also die Kantone. Es obliegt in erster Linie den Kantonen, bei der Planung und Anordnung entsprechender Massnahmen den Bedürfnissen der Blaulichtorganisationen Rechnung zu tragen.

06.03.2023, 15:55 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 1 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Verkehrsfluss auf den Strassen in unserem Land wird zunehmend durch Verkehrsberuhigende Massnahmen gehemmt.1
    + 2 mehr
    • Im Bieler Tagblatt vom 23. Januar 2023 sagt der Vizekommandant der Bieler Feuerwehr, dass die Feuerwehr deshalb Mühe hat, pünktlich zu den Einsatzorten zu gelangen.
    • Ist sich der Bundesrat bewusst, dass Blaulichtorganisationen auf ihren Einsatzfahrten durch Verkehrsberuhigende Massnahmen behindert werden und welche Massnahmen ist er bereit zu ergreifen, um dieses Problem zu lösen?1
    📎 Quellen · 1
  2. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 23.7016 — abgerufen 19.11.2026 — Fra. · Erledigt
    ↩