Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start23.7017 · FragestundeKurze Frage, die der Bundesrat mündlich in der Fragestunde beantwortet.

📋 Geschwindigkeitsmessung mit Drohnen im Strassenverkehr

Erledigt

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate3

«Der Bundesrat beobachtet diese Methode und den Einsatz genau.»

Auszug

Der Bundesrat beobachtet diese Methode und den Einsatz genau. Sie wird heute als technisches Hilfsmittel verwendet, um eine Raserfahrt zu Beweiszwecken aufzuzeichnen. Die Drohne selbst macht jedoch keine Messung. Wenn ein Einsatz der Drohne mit dem kantonalen Datenschutzrecht vereinbart werden kann, ist er möglich.

06.03.2023, 15:59 · Amtliches Bulletin · Video

«Meine Nachfrage ist: Gibt es eine gesetzliche Grundlage für diese Messung der Geschwindigkeit?»

Auszug

Besten Dank, Herr Bundesrat. Meine Nachfrage ist: Gibt es eine gesetzliche Grundlage für diese Messung der Geschwindigkeit?

06.03.2023, 15:59 · Amtliches Bulletin · Video

«Die verkehrspolizeiliche Drohne kommt im Kanton Thurgau dann zum Einsatz, wenn konkrete Hinweise vorliegen, dass auf einer bestimmten Strecke Raserdelikte begangen werden oder illegale Rennen stattfinden.»

Auszug

Die verkehrspolizeiliche Drohne kommt im Kanton Thurgau dann zum Einsatz, wenn konkrete Hinweise vorliegen, dass auf einer bestimmten Strecke Raserdelikte begangen werden oder illegale Rennen stattfinden.

06.03.2023, 15:57 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 3 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Im Kanton Thurgau werden Drohnen zur Geschwindigkeitsmessung bei Autos eingesetzt.1
    + 4 mehr
    • Noch wird von den zuständigen Behörden verlautet, dass damit nur Raser gejagt werden sollen.
    • Doch wer kann dies garantieren?
    • Die Methode ist insbesondere Hinsichtlich des Datenschutzes hoch problematisch.
    • Noch ist nicht klar, ob die Gerichte diese Methode akzeptieren.1
    📎 Quellen · 1
  2. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

Ähnliche Geschäfte

Zum gleichen Thema

+ 3 weitere

Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 23.7017 — abgerufen 19.11.2026 — Fra. · Erledigt
    ↩