Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start23.7273 · FragestundeKurze Frage, die der Bundesrat mündlich in der Fragestunde beantwortet.

📋 Gefährdet der Verbleib im Energie Charter Treaty ECT die Beziehungen zur EU?

Erledigt

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Natalie ImbodenBEBern reicht Fragestunde.
  • Gemäss Entwurf Lukas Mandel des Berichts Schweiz-EU vom 14. April 2023 ist die EU besorgt, dass die Schweiz den Vorstoss der EU zur Streichung der Schutzbestimmungen für fossile Brennstoffe aus dem Vertrag über die Energiecharta nicht unterstützt.1

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Im EU-Parlament

Was die EU zuletzt zur Schweiz beschlossen hat

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📡 Stimmen & Zitate1

«Der Verbleib in oder Ausstieg aus dem Energiecharta-Vertrag ist nicht entscheidend für die Beziehungen der Schweiz zur EU, er hat dort keinen Einfluss.»

Auszug

Die Schweiz hat der EU ihre Position während der Verhandlung zur Modernisierung des Energiecharta-Vertrags (ECT) erklärt. Die EU hat diese akzeptiert. Der Verbleib in oder Ausstieg aus dem Energiecharta-Vertrag ist nicht entscheidend für die Beziehungen der Schweiz zur EU, er hat dort keinen Einfluss.

05.06.2023, 17:15 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 1 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Gemäss Entwurf Lukas Mandel des Berichts Schweiz-EU vom 14. April 2023 ist die EU besorgt, dass die Schweiz den Vorstoss der EU zur Streichung der Schutzbestimmungen für fossile Brennstoffe aus dem Vertrag über die Energiecharta nicht unterstützt.1
    + 1 mehr
    • Erachtet der Bundesrat den Verbleib im ECT nicht als Gefahr für die Beziehungen zu EU und entsprechend würde ein Austritt nicht Klarheit schaffen?1
    📎 Quellen · 1
  2. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 23.7273 — abgerufen 19.11.2026 — Fra. · Erledigt
    ↩