
← Start23.7372 · FragestundeKurze Frage, die der Bundesrat mündlich in der Fragestunde beantwortet.
📋 Medicrime-Konvention - Art. 17a HMG - Umsetzung
Erledigt
Eingereicht vonJacques Bourgeois
JBFDP
FRFreiburg
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Jacques Bourgeois
JBFDP
FRFreiburg reicht Fragestunde.
- Das Parlament hat am 29. September 2017 die Medicrime-Konvention genehmigt und deren Umsetzung über die Änderung anderer Erlasse beschlossen, darunter Artikel 17a des Heilmittelgesetzes vom 15. Dezember 2000 (HMG).1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
📡 Stimmen & Zitate1
«Frage wird nicht beantwortet (Urheberin/Urheber abwesend) [SEITE 1213]»Automatisch übersetzt (Französisch)
12.06.2023, 17:07 · Amtliches Bulletin · Video
Amtliches Bulletin · 1 Wortmeldungen erfasst
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Das Parlament hat am 29. September 2017 die Medicrime-Konvention genehmigt und deren Umsetzung über die Änderung anderer Erlasse beschlossen, darunter Artikel 17a des Heilmittelgesetzes vom 15. Dezember 2000 (HMG).1
+ 2 mehr
- Warum hat der Bundesrat diesen Artikel bald sechs Jahre nach der Verabschiedung und mehr als drei Jahre nach der Vernehmlassung zur entsprechenden Verordnung noch nicht in Kraft gesetzt?
- Wann gedenkt der Bundesrat Artikel 17a HMG in Kraft zu setzen?1
📎 Quellen · 1
- ✓
Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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