
← Start23.7400 · FragestundeKurze Frage, die der Bundesrat mündlich in der Fragestunde beantwortet.
📋 Bremst das Strassenverkehrsgesetz die Digitalisierung in der Landwirtschaft aus?
Erledigt
Eingereicht vonChristine Bulliard-Marbach
CBMIT
FRFreiburg
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Christine Bulliard-Marbach
CBMIT
FRFreiburg reicht Fragestunde.
- Selbstfahrende Fahrzeuge und Maschinen dürfen gemäss Strassenverkehrsrecht nicht auf Strassen fahren.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Selbstfahrende Fahrzeuge und Maschinen dürfen gemäss Strassenverkehrsrecht nicht auf Strassen fahren.1
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- Davon betroffen sind auch Roboter, wie sie in der Landwirtschaft z. B. für die Unkrautbekämpfung eingesetzt werden.
- Sie dürfen für den Wechsel von einer Parzelle zur nächsten keine Strasse überqueren, sondern müssen auf einen Anhänger verladen werden.
- Ist dem Bundesrat bewusst, dass dadurch das Smart Farming ausgebremst wird und welche Massnahmen sieht er vor, um diesen Missstand zu beheben?1
📎 Quellen · 1
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Antwort des Bundesrates
- Das Parlament hat am 17. März 2023 eine Revision des Strassenverkehrsgesetzes verabschiedet.1
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- Dabei hat es dem Bundesrat unter anderem die Kompetenz eingeräumt, Regelungen zum automatisierten Fahren zu erlassen.
- Der Bundesrat wird voraussichtlich Ende Jahr einen Regelungsvorschlag zum automatisierten Fahren in einem Vernehmlassungsverfahren zur Diskussion stellen.
- Damit ergeben sich auch Möglichkeiten für die Digitalisierung in der Landwirtschaft.
- Zudem hat das Parlament dem Bundesamt für Strassen die Möglichkeit eingeräumt.1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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