Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start23.7460 · FragestundeKurze Frage, die der Bundesrat mündlich in der Fragestunde beantwortet.

📋 Sind wir neutral, wenn wir Waffen von Ländern ersetzen, welche ihre Waffen einseitig an Kriegsparteien geschickt haben?

Erledigt

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate1

«Beides ist nicht der Fall, es gibt keinen solchen Zusammenhang.»

Auszug

Ein Widerspruch zur Neutralität entstünde nur, wenn Deutschland entweder die Panzer an die Ukraine weiterleiten würde oder wenn die Lieferung an Deutschland eine Voraussetzung wäre für die Lieferung von anderem Material Deutschlands an die Ukraine. Beides ist nicht der Fall, es gibt keinen solchen Zusammenhang.

12.06.2023, 16:50 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 1 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • In der Antwort zur Frage 23.7278 wurde nicht auf meine Frage bezüglich der Neutralität eingegangen.1
    + 2 mehr
    • Deshalb nochmals die Frage an den Bundesrat:
    • Wie kann man neutral sein (Gleichbehandlungsgebot), wenn man als neutrales Land anderen die Waffen ersetzt, welche diese einseitig an Kriegsparteien geschickt haben?1
    📎 Quellen · 1
  2. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport.1
    📎 Quellen · 1

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 23.7460 — abgerufen 19.11.2026 — Fra. · Erledigt
    ↩