
← Start23.7477 · FragestundeKurze Frage, die der Bundesrat mündlich in der Fragestunde beantwortet.
📋 Soll die Schweiz eine Bürgerpflicht einführen?
Erledigt
Eingereicht vonYvette Estermann
YESVP
LULuzern
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Yvette Estermann
YESVP
LULuzern reicht Fragestunde.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Die allgemeine Weltlage verändert sich stark.1
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- Die Schweiz muss sich künftig vielen Herausforderungen stellen.
- Alle Schweizer Staatsangehörigen sollten deshalb verpflichtet werden, einen Bürgerdienst (ca. 300 Diensttage) zu leisten.
- Wer sich nicht beteiligen will, soll einen Ersatz leisten.
- Es gilt kein Alterslimit und auch gesundheitlich eingeschränkte Personen können dienstpflichtig sein.1
📎 Quellen · 1
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Antwort des Bundesrates
- Der Bundesrat hat die Einführung eines Bürgerdienstes im Zusammenhang mit den Arbeiten zur Alimentierung von Armee und Zivilschutz bereits geprüft.1
+ 4 mehr
- Für den Alimentierungsbericht Teil 2, den er am 4. März 2022 verabschiedet hat, liess er vier Varianten zur langfristigen Weiterentwicklung des Dienstpflichtsystems ausarbeiten.
- Zwei davon betrafen einen Bürgerdienst, mit oder ohne freie Wahl der Dienstart.
- Als Beurteilungskriterien der Varianten wurden die nachhaltige personelle Alimentierung von Armee und Zivilschutz, der Bezug der Dienstleistung zur Sicherheit sowie der reale Bedarf der Gesellschaft nach den Leistungen durch Dienstpflichtige herangezogen.
- Der Bundesrat kam zu folgenden Schlüssen: Mit einer allgemeinen Bürgerdienstpflicht würde die Anzahl Dienstpflichtiger verdoppelt.1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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