
← Start23.7479 · FragestundeKurze Frage, die der Bundesrat mündlich in der Fragestunde beantwortet.
📋 Verzicht auf Vernehmlassung im Projekt Digisanté
Erledigt
Eingereicht vonEdith Graf-Litscher
EGSP
TGThurgau
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Edith Graf-Litscher
EGSP
TGThurgau reicht Fragestunde.
- Der Bundesrat hat im Dezember 2023 die Finanzierungsbotschaft Digisanté angekündigt.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Der Bundesrat hat im Dezember 2023 die Finanzierungsbotschaft Digisanté angekündigt.1
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- Anders als das Projekt Superb, das nur verwaltungsinterne IT-Systeme betraf, dürfte Digisanté für alle betroffenen Kreise (Leistungserbringer, Krankenkassen, Kantone etc.) grosse Investitionsfolgen haben.
- Trifft es zu, dass der Bundesrat auf eine Vernehmlassung verzichten will, obwohl viele Projekte in erheblichem Mass ausserhalb der Bundesverwaltung vollzogen werden dürften?1
📎 Quellen · 1
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Antwort des Bundesrates
- Die Schweiz hat im Bereich der Digitalisierung des Gesundheitswesens Nachholbedarf.1
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- Der Bundesrat hat dies erkannt und das Eidgenössisches Departement des Innern beauftragt, ein Programm zur Förderung der digitalen Transformation des Gesundheitswesens auszuarbeiten.
- Mit dem Programm DigiSanté werden auch Vorstösse des Parlaments umgesetzt, welche die Räte, teilweise ohne Gegenstimme, an den Bundesrat überwiesen haben.
- Voraussichtlich Ende 2023 wird der Bundesrat dem Parlament die Bereitstellung der notwendigen finanziellen Mittel für das Programm beantragen.
- Die Durchführung eines Vernehmlassungsverfahrens bei Anträgen für Verpflichtungskredite ist nicht üblich.1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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