Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start23.7479 · FragestundeKurze Frage, die der Bundesrat mündlich in der Fragestunde beantwortet.

📋 Verzicht auf Vernehmlassung im Projekt Digisanté

Erledigt

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✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat hat im Dezember 2023 die Finanzierungsbotschaft Digisanté angekündigt.1
    + 2 mehr
    • Anders als das Projekt Superb, das nur verwaltungsinterne IT-Systeme betraf, dürfte Digisanté für alle betroffenen Kreise (Leistungserbringer, Krankenkassen, Kantone etc.) grosse Investitionsfolgen haben.
    • Trifft es zu, dass der Bundesrat auf eine Vernehmlassung verzichten will, obwohl viele Projekte in erheblichem Mass ausserhalb der Bundesverwaltung vollzogen werden dürften?1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Die Schweiz hat im Bereich der Digitalisierung des Gesundheitswesens Nachholbedarf.1
    + 4 mehr
    • Der Bundesrat hat dies erkannt und das Eidgenössisches Departement des Innern beauftragt, ein Programm zur Förderung der digitalen Transformation des Gesundheitswesens auszuarbeiten.
    • Mit dem Programm DigiSanté werden auch Vorstösse des Parlaments umgesetzt, welche die Räte, teilweise ohne Gegenstimme, an den Bundesrat überwiesen haben.
    • Voraussichtlich Ende 2023 wird der Bundesrat dem Parlament die Bereitstellung der notwendigen finanziellen Mittel für das Programm beantragen.
    • Die Durchführung eines Vernehmlassungsverfahrens bei Anträgen für Verpflichtungskredite ist nicht üblich.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 23.7479 — abgerufen 19.11.2026 — Fra. · Erledigt
    ↩