Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start23.7597 · FragestundeKurze Frage, die der Bundesrat mündlich in der Fragestunde beantwortet.

📋 Rückführungen von Eritreern: Was unternimmt das Staatssekretariat für Migration (SEM)?

Erledigt

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✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Thomas AeschiZGZug reicht Fragestunde.
  • Im Mai bedrohte ein Eritreer mit einem Messer Reisende in der S12 nach Bad Ragaz (Quelle: St.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Im Mai bedrohte ein Eritreer mit einem Messer Reisende in der S12 nach Bad Ragaz (Quelle: St.1
    + 4 mehr
    • Galler Tagblatt vom 10. Juli 2023).
    • In ihrer Anklageschrift fordert die Staatsanwaltschaft Freiheitsstrafe & fünfjährigen Landesverweis.
    • Welche Fortschritte hat das SEM bei der zwangsweisen Rückführung von kriminellen Eritreern erzielt?
    • Welche konkreten Schritte wurden bei der eritreischen Regierung unternommen?1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Die eritreische Regierung lässt Zwangsrückführungen aus westlichen Staaten prinzipiell nicht zu.1
    + 4 mehr
    • Westliche Staaten können somit keine Rückführungen nach Eritrea durchführen, unabhängig von ihrer diplomatischen Präsenz oder ihrem sonstigen Engagement im Land.
    • Dennoch hat die Schweiz ihre diplomatische Tätigkeit in Eritrea wieder verstärkt, seit Reisen nach Eritrea nach der COVID-Pandemie wieder möglich sind.
    • Die Schweiz steht in regelmässigem Austausch mit Eritrea und es besteht eine Kooperation im Bereich der Identifikation.
    • Eritrea ist aber derzeit nicht bereit, Rückübernahmeabkommen mit westlichen Staaten abzuschliessen.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Justiz- und Polizeidepartement.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 23.7597 — abgerufen 19.11.2026 — Fra. · Erledigt
    ↩