
← Start23.7597 · FragestundeKurze Frage, die der Bundesrat mündlich in der Fragestunde beantwortet.
📋 Rückführungen von Eritreern: Was unternimmt das Staatssekretariat für Migration (SEM)?
Erledigt
Eingereicht vonThomas Aeschi
TASVP
ZGZug
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✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Thomas Aeschi
TASVP
ZGZug reicht Fragestunde.
- Im Mai bedrohte ein Eritreer mit einem Messer Reisende in der S12 nach Bad Ragaz (Quelle: St.1
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Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Im Mai bedrohte ein Eritreer mit einem Messer Reisende in der S12 nach Bad Ragaz (Quelle: St.1
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- Galler Tagblatt vom 10. Juli 2023).
- In ihrer Anklageschrift fordert die Staatsanwaltschaft Freiheitsstrafe & fünfjährigen Landesverweis.
- Welche Fortschritte hat das SEM bei der zwangsweisen Rückführung von kriminellen Eritreern erzielt?
- Welche konkreten Schritte wurden bei der eritreischen Regierung unternommen?1
📎 Quellen · 1
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Antwort des Bundesrates
- Die eritreische Regierung lässt Zwangsrückführungen aus westlichen Staaten prinzipiell nicht zu.1
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- Westliche Staaten können somit keine Rückführungen nach Eritrea durchführen, unabhängig von ihrer diplomatischen Präsenz oder ihrem sonstigen Engagement im Land.
- Dennoch hat die Schweiz ihre diplomatische Tätigkeit in Eritrea wieder verstärkt, seit Reisen nach Eritrea nach der COVID-Pandemie wieder möglich sind.
- Die Schweiz steht in regelmässigem Austausch mit Eritrea und es besteht eine Kooperation im Bereich der Identifikation.
- Eritrea ist aber derzeit nicht bereit, Rückübernahmeabkommen mit westlichen Staaten abzuschliessen.1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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