
← Start23.7691 · FragestundeKurze Frage, die der Bundesrat mündlich in der Fragestunde beantwortet.
📋 Ist die Vorprüfung durch das BAV im Plangenehmigungsverfahren (PGV) wirklich nötig ?
Erledigt
Eingereicht vonKurt Fluri
KFFDP
SOSolothurn
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Kurt Fluri
KFFDP
SOSolothurn reicht Fragestunde.
- Die Planung und Projektierung von Bahnprojekten ist in unserem dicht besiedelten und intensiv genutzten Land anforderungsreich und langwierig.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
- ✓
Eingereicht
- Die Planung und Projektierung von Bahnprojekten ist in unserem dicht besiedelten und intensiv genutzten Land anforderungsreich und langwierig.1
+ 2 mehr
- Die Transportunternehmen sind es gewohnt, gleich von Beginn weg sorgfältig vorzugehen und sämtliche, auch die rechtlichen Aspekte miteinzubeziehen.
- Wäre es deshalb nicht sinnvoll, auf die Vorprüfung des PGV zu verzichten und damit das Verfahren zu vereinfachen - umso mehr, als die erhoffte Verfahrensbeschleunigung nicht feststellbar ist.1
📎 Quellen · 1
- ✓
Antwort des Bundesrates
- Wie andere Infrastrukturprojekte unterliegen Eisenbahn- oder Seilbahnprojekte einer Vielzahl von zu beachtenden Regelungen.1
+ 4 mehr
- Die Erarbeitung gesetzeskonformer Projekte liegt in der Verantwortung der Bauherrschaft.
- In den Bewilligungsverfahren ist zu überprüfen, ob das geplante Projekt unter Einbezug der Interessen Dritter (Grundeigentümer, Einsprechende) und der Prüfungen von Fachbehörden von Bund und Kantonen den gesetzlichen Anforderungen entspricht.
- In jedem Bewilligungsverfahren haben die Genehmigungsbehörden vor Einleitung des Verfahrens ein Gesuch mindestens auf seine Vollständigkeit zu prüfen.
- Das BAV hat festgestellt, dass bei verschiedenen Projekten die Dossierqualität für eine Verfahrenseinleitung nicht ausreichend war.1
📎 Quellen · 1
- ✓
Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
Ähnliche Geschäfte
Zum gleichen Thema
im NationalratBundesgesetz25.059«Ja zum Importverbot für tierquälerisch erzeugte Pelzprodukte (Pelzinitiative)». Volksinitiative und indirekter …
im NationalratPa. Iv.26.474Schweizerkreuz nur auf in der Schweiz hergestellten oder verarbeiteten Produkten
im NationalratPa. Iv.26.475Die Berufs-, Studien- und Laufbahnberatung stärken und an die heutigen Herausforderungen von Bildung, Arbeitsmarkt und …
+ 3 weitere
im NationalratPostulatPrüfauftrag: Der Bundesrat soll eine Frage untersuchen und einen Bericht schreiben.26.4704Schutz der kognitiven Integrität. Rechtsanpassung notwendig?
im NationalratPa. Iv.26.473Lokale Elektrizitätsgemeinschaften an technische Gegebenheiten ausrichten
im NationalratMotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.26.4703Die Fruchtfolgeflächen der Schweiz bis 2031 kartieren
📰 Das Geschäft in den Medien
Noch keine diesem Geschäft zugeordneten Medienberichte erfasst.
Wer & was dazugehört