Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start23.7691 · FragestundeKurze Frage, die der Bundesrat mündlich in der Fragestunde beantwortet.

📋 Ist die Vorprüfung durch das BAV im Plangenehmigungsverfahren (PGV) wirklich nötig ?

Erledigt

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📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Kurt FluriSOSolothurn reicht Fragestunde.
  • Die Planung und Projektierung von Bahnprojekten ist in unserem dicht besiedelten und intensiv genutzten Land anforderungsreich und langwierig.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Die Planung und Projektierung von Bahnprojekten ist in unserem dicht besiedelten und intensiv genutzten Land anforderungsreich und langwierig.1
    + 2 mehr
    • Die Transportunternehmen sind es gewohnt, gleich von Beginn weg sorgfältig vorzugehen und sämtliche, auch die rechtlichen Aspekte miteinzubeziehen.
    • Wäre es deshalb nicht sinnvoll, auf die Vorprüfung des PGV zu verzichten und damit das Verfahren zu vereinfachen - umso mehr, als die erhoffte Verfahrensbeschleunigung nicht feststellbar ist.1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Wie andere Infrastrukturprojekte unterliegen Eisenbahn- oder Seilbahnprojekte einer Vielzahl von zu beachtenden Regelungen.1
    + 4 mehr
    • Die Erarbeitung gesetzeskonformer Projekte liegt in der Verantwortung der Bauherrschaft.
    • In den Bewilligungsverfahren ist zu überprüfen, ob das geplante Projekt unter Einbezug der Interessen Dritter (Grundeigentümer, Einsprechende) und der Prüfungen von Fachbehörden von Bund und Kantonen den gesetzlichen Anforderungen entspricht.
    • In jedem Bewilligungsverfahren haben die Genehmigungsbehörden vor Einleitung des Verfahrens ein Gesuch mindestens auf seine Vollständigkeit zu prüfen.
    • Das BAV hat festgestellt, dass bei verschiedenen Projekten die Dossierqualität für eine Verfahrenseinleitung nicht ausreichend war.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 23.7691 — abgerufen 19.11.2026 — Fra. · Erledigt
    ↩