Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start23.7741 · FragestundeKurze Frage, die der Bundesrat mündlich in der Fragestunde beantwortet.

📋 AG VAg TL

Interessenskonflikt in der Arbeitsgruppe Verpackungsanlagen geologisches Tiefenlager (AG VAg TL) Würenlingen

Erledigt

Wo steht dieses Geschäft?

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✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Kurt EggerTGThurgau reicht Fragestunde.
  • Patrick Zimmermann, Gemeindeammann Würenlingen, ist Mitglied der neugegründeten Arbeitsgruppe Verpackungsanlage Würenlingen.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Patrick Zimmermann, Gemeindeammann Würenlingen, ist Mitglied der neugegründeten Arbeitsgruppe Verpackungsanlage Würenlingen.1
    + 4 mehr
    • Patrick Zimmermann ist gleichzeitig Ressortleiter bei der Nagra.
    • Das BFE ist ebenfalls Mitglied der Arbeitsgruppe.
    • Erkennt der Bundesart in der Mitgliedschaft von Kaderangestellten der Nagra in der Arbeitsgruppe Verpackungsanlage Tiefenlager nicht einen Interessenkonflikt?
    • Welche Richtlinien gibt es dazu?1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Die Arbeitsgruppe Verpackungsanlagen geologisches Tiefenlager bildet das Mitwirkungsgremium von Standortgemeinde, Nachbargemeinden, Planungsverbänden und Grundeigentümer der von der Nagra vorgeschlagenen Verpackungsanlage am Standort des Zwischenlagers für radioaktive Abfälle in Würenlingen.1
    + 4 mehr
    • Die Aufgaben der Arbeitsgruppe bestehen u. a. darin, sich mit dem Vorschlag der Nagra oder mit raumplanerischen Aspekten auseinanderzusetzen.
    • Sie besteht aus rund 30 Mitgliedern.
    • Der Kanton Aargau und der Landkreis Waldshut (D) sind nicht stimmberechtigte Mitglieder der Arbeitsgruppe.
    • Das Bundesamt für Energie (BFE) ist nicht Mitglied der Arbeitsgruppe.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 23.7741 — abgerufen 19.11.2026 — Fra. · Erledigt
    ↩