
← Start23.7741 · FragestundeKurze Frage, die der Bundesrat mündlich in der Fragestunde beantwortet.
📋 AG VAg TL
Interessenskonflikt in der Arbeitsgruppe Verpackungsanlagen geologisches Tiefenlager (AG VAg TL) Würenlingen
Erledigt
Eingereicht vonKurt Egger
KE
GRÜTGThurgau
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Kurt Egger
KE
GRÜTGThurgau reicht Fragestunde.
- Patrick Zimmermann, Gemeindeammann Würenlingen, ist Mitglied der neugegründeten Arbeitsgruppe Verpackungsanlage Würenlingen.1
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Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Patrick Zimmermann, Gemeindeammann Würenlingen, ist Mitglied der neugegründeten Arbeitsgruppe Verpackungsanlage Würenlingen.1
+ 4 mehr
- Patrick Zimmermann ist gleichzeitig Ressortleiter bei der Nagra.
- Das BFE ist ebenfalls Mitglied der Arbeitsgruppe.
- Erkennt der Bundesart in der Mitgliedschaft von Kaderangestellten der Nagra in der Arbeitsgruppe Verpackungsanlage Tiefenlager nicht einen Interessenkonflikt?
- Welche Richtlinien gibt es dazu?1
📎 Quellen · 1
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Antwort des Bundesrates
- Die Arbeitsgruppe Verpackungsanlagen geologisches Tiefenlager bildet das Mitwirkungsgremium von Standortgemeinde, Nachbargemeinden, Planungsverbänden und Grundeigentümer der von der Nagra vorgeschlagenen Verpackungsanlage am Standort des Zwischenlagers für radioaktive Abfälle in Würenlingen.1
+ 4 mehr
- Die Aufgaben der Arbeitsgruppe bestehen u. a. darin, sich mit dem Vorschlag der Nagra oder mit raumplanerischen Aspekten auseinanderzusetzen.
- Sie besteht aus rund 30 Mitgliedern.
- Der Kanton Aargau und der Landkreis Waldshut (D) sind nicht stimmberechtigte Mitglieder der Arbeitsgruppe.
- Das Bundesamt für Energie (BFE) ist nicht Mitglied der Arbeitsgruppe.1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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