Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start23.7804 · FragestundeKurze Frage, die der Bundesrat mündlich in der Fragestunde beantwortet.

📋 OECD-Mindestbesteuerung

Erledigt

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Ich hatte ein Gespräch mit EU-Kommissar Gentiloni, sodass ich bestätigen kann: Polen wird sie nicht einführen, so oder so nicht.»

Auszug

Ich hatte ein Gespräch mit EU-Kommissar Gentiloni, sodass ich bestätigen kann: Polen wird sie nicht einführen, so oder so nicht.

11.12.2023, 16:05 · Amtliches Bulletin · Video

«Frau Bundesrätin, meine Frage fusst auf aktuellsten Neuinformationen.»

Auszug

Frau Bundesrätin, meine Frage fusst auf aktuellsten Neuinformationen. Ist Ihnen bekannt, dass Luxemburg, Holland und Irland die Einführung auf unbestimmte Zeit verschieben werden und dass die Zweifel an der Einführung dieser Mindestbesteuerung im Vereinigten Königreich, in Spanien und in Polen immer grösser werden?

11.12.2023, 16:05 · Amtliches Bulletin · Video

«Herr Nationalrat Aeschi, für 2024 ist nichts budgetiert - es gibt keine Einnahmen.»

Auszug

Herr Nationalrat Aeschi, für 2024 ist nichts budgetiert - es gibt keine Einnahmen. Es gibt Einnahmen, die für 2026 im Finanzplan eingestellt sind, und zwar rechnet man dort mit einem Bundesanteil von etwa 400 Millionen Franken.

11.12.2023, 16:04 · Amtliches Bulletin · Video

«Ein Viertel der zusätzlichen Einnahmen würde ja an den Bund gehen.»

Auszug

Ein Viertel der zusätzlichen Einnahmen würde ja an den Bund gehen. Könnte der Bund für das Jahr 2024 nicht auf diesen Viertel verzichten, wenn andere namhafte Staaten wie China, Brasilien, Argentinien, Mexiko und weitere die Inkraftsetzung ebenfalls hinausschieben?

11.12.2023, 16:04 · Amtliches Bulletin · Video

«Geschätzte Frau Nationalrätin Martullo, geschätzte Herren Nationalräte Matter, Aeschi und Dettling, Bundesrat und Parlament sind 2022 zum Schluss gekommen, dass die Schweiz die OECD-Mindeststeuer einführen soll, wenn …»

Auszug

«Geschätzte Frau Nationalrätin Martullo, geschätzte Herren Nationalräte Matter, Aeschi und Dettling, Bundesrat und Parlament sind 2022 zum Schluss gekommen, dass die Schweiz die OECD-Mindeststeuer einführen soll, wenn dies auch andere Staaten tun. Sie verfolgten mit der entsprechenden Vorlage das Ziel, dass die Schweiz…»

11.12.2023, 16:02 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 5 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Die Regeln der OECD zur Mindestbesteuerung werden laufend angepasst.1
    + 3 mehr
    • Ständig werden neue Ausführungsvorschriften auf Ebene OECD publiziert, die ihrerseits wiederum innert weniger Monate veraltet sind.
    • Dadurch wird das Projekt «OECD­Mindestbesteuerung» und dessen Erfolg zunehmend als Ganzes in Frage gestellt.
    • Welche Strategie verfolgt die Schweiz, um angesichts dieser Unsicherheiten wie auch des Taktierens anderer gewichtiger Volkswirtschaften wie der USA und China wirtschaftlich nicht ins Hintertreffen zu geraten?1
    📎 Quellen · 1
  2. Erledigt

    • Erledigt · Finanzdepartement.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 23.7804 — abgerufen 19.11.2026 — Fra. · Erledigt
    ↩