Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start23.7954 · FragestundeKurze Frage, die der Bundesrat mündlich in der Fragestunde beantwortet.

📋 Hängige Gutachten bei PMEDA: Warum verhindert der Bundesrat mangelhafte Gutachten nicht präventiv und verhindert so kostspielige Folgeverfahren auf dem Buckel der Steuer- und Beitragszahler?

Erledigt

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✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Die Antwort auf 23.7812 zeigt, dass bei hängigen PMEDA-Gutachten nicht präventiv gehandelt wird.1
    + 4 mehr
    • Betroffene sind dabei von IV-Stellen abhängig, welche die Qualität von PMEDA-Gutachten in der Vergangenheit vielfach zu Unrecht für genügend befanden.
    • Wie passt die Beendigung der Zusammenarbeit zum Vorgehen betreffend hängiger Gutachten?
    • Warum handelt der Bundesrat hier nicht präventiv?
    • Ist er bereit, die Fälle, die sich auf PMEDA-Gutachten stützen, als Anteil hängiger Gutachten zu erfassen?1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Für alle noch offenen Gutachten der PMEDA AG besteht eine vertragliche Verpflichtung.1
    + 3 mehr
    • Diese Gutachten werden einer Qualitätskontrolle unter Anwendung der Kriterien der Kommission durch die IV-Stellen unterzogen.
    • Die rechtskräftigen Leistungsentscheide bleiben hingegen bestehen.
    • Dieses Vorgehen wurde in der Zwischenzeit von einem kantonalen Gericht bestätigt.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 23.7954 — abgerufen 19.11.2026 — Fra. · Erledigt
    ↩