
← Start23.7954 · FragestundeKurze Frage, die der Bundesrat mündlich in der Fragestunde beantwortet.
📋 Hängige Gutachten bei PMEDA: Warum verhindert der Bundesrat mangelhafte Gutachten nicht präventiv und verhindert so kostspielige Folgeverfahren auf dem Buckel der Steuer- und Beitragszahler?
Erledigt
Eingereicht vonRémy Wyssmann
RWSVP
SOSolothurn
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Rémy Wyssmann
RWSVP
SOSolothurn reicht Fragestunde.
- Die Antwort auf 23.7812 zeigt, dass bei hängigen PMEDA-Gutachten nicht präventiv gehandelt wird.1
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Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Die Antwort auf 23.7812 zeigt, dass bei hängigen PMEDA-Gutachten nicht präventiv gehandelt wird.1
+ 4 mehr
- Betroffene sind dabei von IV-Stellen abhängig, welche die Qualität von PMEDA-Gutachten in der Vergangenheit vielfach zu Unrecht für genügend befanden.
- Wie passt die Beendigung der Zusammenarbeit zum Vorgehen betreffend hängiger Gutachten?
- Warum handelt der Bundesrat hier nicht präventiv?
- Ist er bereit, die Fälle, die sich auf PMEDA-Gutachten stützen, als Anteil hängiger Gutachten zu erfassen?1
📎 Quellen · 1
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Antwort des Bundesrates
- Für alle noch offenen Gutachten der PMEDA AG besteht eine vertragliche Verpflichtung.1
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- Diese Gutachten werden einer Qualitätskontrolle unter Anwendung der Kriterien der Kommission durch die IV-Stellen unterzogen.
- Die rechtskräftigen Leistungsentscheide bleiben hingegen bestehen.
- Dieses Vorgehen wurde in der Zwischenzeit von einem kantonalen Gericht bestätigt.1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
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