
← Start23.7957 · FragestundeKurze Frage, die der Bundesrat mündlich in der Fragestunde beantwortet.
📋 Wann nimmt der Bundesrat die Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen ernst?
Erledigt
Eingereicht vonChristian Lohr
CLMIT
TGThurgau
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Christian Lohr
CLMIT
TGThurgau reicht Fragestunde.
- Mit der Teilrevision des BehiG möchte der Bundesrat die Rechte von Menschen mit Behinderungen stärken.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Mit der Teilrevision des BehiG möchte der Bundesrat die Rechte von Menschen mit Behinderungen stärken.1
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- Obwohl die Schweiz bezüglich Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention 2022 in allen Bereichens, schlecht abgeschlossen hat, belässt er es für dieses Ziel bei einer sehr zurückhaltenden Teilrevision des BehiG.
- Wann wird der Bundesrat eine umfassende Vision für die Inklusion von Menschen mit Behinderungen entwickeln und angehen?1
📎 Quellen · 1
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Antwort des Bundesrates
- Der Bundesrat ist geleitet von der Vision einer Schweiz, in der alle Menschen mit Behinderungen gleichgestellt und selbstbestimmt leben und umfassend am öffentlichen, wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Leben teilnehmen können.1
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- Mit der Behindertenpolitik 2023 – 2026, die neben dem Vorentwurf für eine Teilrevision des Behindertengleichstellungsgesetzes vier Schwerpunktprogramme in den Bereichen «Arbeit», «Dienstleistungen», «Wohnen» und «Partizipation» umfasst, setzt er Prioritäten in der Umsetzung, die bei einer anspruchsvollen Aufgabe wie der umfassenden Realisierung der Rechte von Menschen mit Behinderungen unumgänglich sind.1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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