Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Geschäft des Bundesrates im Departement EDI.
  • Gegenstand: Kulturbotschaft 2025–2028.
  • Ständerat 04.06.2024: Ständerat sagt grösstenteils Ja zu neuer Kulturbotschaft des Bundes
  • Nationalrat 03.06.2025: Nationalbibliothek erhält modernere Rechtsgrundlage1

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Aus der Kommission

Medienmitteilungen zu diesem Geschäft

📡 Stimmen & Zitate5

«Die Vorlage ist bereit für die Schlussabstimmung. [PAGE 758]»

03.06.2025, 10:36 · Amtliches Bulletin · Video

«Art. 10 Abs. 4; 10a; 12 Abs. 2; Ziff. II Antrag der Kommission Zustimmung zum Beschluss des Ständerates Art. 10 al. 4 ; 10a ; 12 al. 2 ; ch. II Proposition de la commission Adhérer à la décision du Conseil des États …»

Auszug

«Art. 10 Abs. 4; 10a; 12 Abs. 2; Ziff. II Antrag der Kommission Zustimmung zum Beschluss des Ständerates Art. 10 al. 4 ; 10a ; 12 al. 2 ; ch. II Proposition de la commission Adhérer à la décision du Conseil des États Angenommen - Adopté»

03.06.2025, 10:35 · Amtliches Bulletin · Video

«Am vergangenen Sonntag haben unser Kollege Peter Schilliger und unsere Kollegin Min Li Marti Geburtstag gefeiert. Heute feiern unsere Kollegen Michael Graber und Martin Bäumle Geburtstag. Ihnen allen wünschen wir alles …»

Auszug

«Am vergangenen Sonntag haben unser Kollege Peter Schilliger und unsere Kollegin Min Li Marti Geburtstag gefeiert. Heute feiern unsere Kollegen Michael Graber und Martin Bäumle Geburtstag. Ihnen allen wünschen wir alles Gute! (Beifall) Eintreten wird ohne Gegenantrag beschlossen…»

03.06.2025, 10:29 · Amtliches Bulletin · Video

«Heute behandeln wir Projekt 3 des Kultur-Botschafts, das die Einführung eines digitalen gesetzlichen Depots im Gesetz über die Schweizerische Nationalbibliothek betrifft.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Heute behandeln wir Projekt 3 des Kultur-Botschafts, das die Einführung eines digitalen gesetzlichen Depots im Gesetz über die Schweizerische Nationalbibliothek betrifft. Wir sind bei der Beseitigung der Differenzen.

03.06.2025, 10:24 · Amtliches Bulletin · Video

«Nachdem der Nationalrat am 9. Dezember 2024 nicht auf die Vorlage 3 der Kulturbotschaft, also das Bundesgesetz über die Schweizerische Nationalbibliothek, eingetreten ist, hat der Ständerat an seiner Sitzung vom 4. März …»

Auszug

«Nachdem der Nationalrat am 9. Dezember 2024 nicht auf die Vorlage 3 der Kulturbotschaft, also das Bundesgesetz über die Schweizerische Nationalbibliothek, eingetreten ist, hat der Ständerat an seiner Sitzung vom 4. März 2025 ein zweites Mal über dieses Gesetz beraten. Wir befinden uns heute in der Differenzbereinigung…»

03.06.2025, 10:20 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 219 Wortmeldungen erfasst

Für dieses Geschäft sind noch keine Ständerat-Einzelstimmen eingelesen. Diese stammen aus den amtlichen Session-Dateien, nicht aus den NR-Roll-Calls. Bulletin-Wortmeldungen bleiben separat sichtbar.

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Bundesrat verabschiedet Botschaft

    • Die Kulturpolitik des Bundes basiert auf sechs Handlungsfeldern.1234
    + 3 mehr
    • Medienmitteilung des Bundesrates vom 01.03.2024
    • Für ihre Umsetzung sind Finanzmittel in der Höhe von 987 Millionen Franken vorgesehen.
    • Die Botschaft zur Förderung der Kultur (Kulturbotschaft) legt die strategische Ausrichtung der Kulturpolitik des Bundes in der Förderperiode 2025-2028 fest.1234
    📎 Quellen · 3
  2. Vorberatung & Erlassentwurf

    • Vorberatung in FK-N, WBK-S, WBK-N.1
    📎 Quellen · 1
  3. Nationalrat — erste Lesung

    • Parlament will Kommission für historisch belastetes Kulturerbe15
    + 3 mehr
    • Nach dem Ständerat hat auch der Nationalrat einem Grossteil dieses Kulturförderprogramms zugestimmt und dabei Ja gesagt zu einer neuen Kommission für historisch belastetes Kulturerbe.
    • So hatte dies der Bundesrat vorgesehen.
    • Damit besteht eine Differenz zum Ständerat, der im Juni in den Gesetzesentwurf geschrieben hatte, die Kommission werde im Einverständnis aller Parteien tätig.15
    📎 Quellen · 2
  4. Ständerat — Beratung

    • Debatte Ständerat1
    + 1 mehr
    • Debatte Ständerat.1
    📎 Quellen · 1
  5. Nationalrat — zweite Lesung

    • Angenommen: 132 Ja / 63 Nein / 2 Enth.15
    + 3 mehr
    • Das modernisierte Gesetz überträgt dieser Institution neu die Pflicht, auch elektronisch verfügbare Informationen mit einem Schweiz-Bezug zu sammeln, zu erschliessen und zu erhalten.
    • Nicht bestritten war im Parlament, dass die Nationalbibliothek solche Inhalte, die frei zugänglich sind, sammeln soll.
    • Gemeint waren etwa Inhalte, die durch eine Bezahlschranke - eine Paywall - geschützt sind.15
    📎 Quellen · 1
  6. Schlussabstimmung

    • Gemeint waren etwa Inhalte, die durch eine Bezahlschranke - eine Paywall - geschützt sind.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

Zusammenfassung Botschaft / Bericht

Medienmitteilung

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Bundesblatt

Verfahren bei Erlassentwürfen

Abstimmungen NR

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Wer & was dazugehört

Quellen 15
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 24.027 — abgerufen 19.11.2026 — BRG · Erledigt
    ↩
  2. 2↩
  3. 3↩
  4. 4↩
  5. 5↩
  6. 6↩
  7. 7↩
  8. 8↩
  9. 9↩
  10. 10↩
  11. 11↩
  12. 12↩
  13. 13↩
  14. 14↩
  15. 15↩