Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start24.044 · BundesratVorlage des Bundesrats, etwa ein neues Gesetz, ein Abkommen oder das Budget.

📋 Hochwasserschutz am Rhein von der Illmündung bis zum Bodensee. Verbesserung

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Geschäft des Bundesrates im Departement UVEK.
  • Gegenstand: Hochwasserschutz am Rhein von der Illmündung bis zum Bodensee.
  • Verbesserung.
  • Nationalrat 26.09.2024: Nationalrat will Rheintal besser vor Überschwemmungen schützen
  • Nationalrat 09.12.2024: Debatte Nationalrat1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Angenommen - Adopté Präsidentin (Riniker Maja, Präsidentin): Das Geschäft ist bereit für die Schlussabstimmung.»

Auszug

Das Geschäft ist bereit für die Schlussabstimmung.

10.12.2024, 09:08 · Amtliches Bulletin · Video

«Sie können dieses Geschäft heute abschliessen - da wäre ich Ihnen sehr dankbar.»

Auszug

Sie können dieses Geschäft heute abschliessen - da wäre ich Ihnen sehr dankbar. Das "Rhesi" genannte Hochwasserschutzprojekt am Hochrhein ist ein sehr wichtiges Projekt für den Schutz von 300 000 Haushalten und für den Schutz sehr vieler wichtiger Industriebetriebe.

10.12.2024, 09:06 · Amtliches Bulletin · Video

«Zum Erinnerung: Es geht hier um ein Hochwasserschutzprojekt am Rhein entlang des 26 Kilometer langen Grenzabschnitts zwischen der Illmündung und dem Bodensee, ein Projekt, das wir bereits in der letzten Session diskutiert haben. Das Projekt besteht aus drei Teilen: einem internationalen Vertrag mit D…»Automatisch übersetzt (Französisch)

10.12.2024, 09:04 · Amtliches Bulletin · Video

«Beim vorliegenden Hochwasserschutzprojekt befinden wir uns in der ersten Runde der Differenzbereinigung.»

Auszug

Beim vorliegenden Hochwasserschutzprojekt befinden wir uns in der ersten Runde der Differenzbereinigung. Die UREK-N hat die zwei Differenzen gestern Montag, 9. Dezember 2024, beraten. Die Kommission beantragt Ihnen, sich dem Ständerat anzuschliessen, wodurch die zwei Differenzen bereinigt werden könnten.

10.12.2024, 09:01 · Amtliches Bulletin · Video

«1. Bundesgesetz über die Verbesserung des Hochwasserschutzes am Rhein von der Illmündung bis zum Bodensee 1. Loi fédérale sur l'amélioration de la protection contre les crues du Rhin de l'embouchure de l'Ill au lac de …»

Auszug

«1. Bundesgesetz über die Verbesserung des Hochwasserschutzes am Rhein von der Illmündung bis zum Bodensee 1. Loi fédérale sur l'amélioration de la protection contre les crues du Rhin de l'embouchure de l'Ill au lac de Constance Art. 7, 7a Antrag der Kommission Zustimmung zum Beschluss des Ständerates Proposition de la…»

10.12.2024, 09:00 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 34 Wortmeldungen erfasst

Für dieses Geschäft sind noch keine Ständerat-Einzelstimmen eingelesen. Diese stammen aus den amtlichen Session-Dateien, nicht aus den NR-Roll-Calls. Bulletin-Wortmeldungen bleiben separat sichtbar.

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Bundesrat verabschiedet Botschaft

    • An seiner Sitzung vom 8. Mai 2024 hat der Bundesrat die entsprechende Botschaft an das Parlament verabschiedet.1234
    + 3 mehr
    • Medienmitteilung des Bundesrates vom 08.05.2024
    • Mit dieser Botschaft legt der Bundesrat dem Parlament drei Geschäfte vor.
    • Vierter Staatsvertrag mit Österreich Zwischen der Schweiz und Österreich wurden bisher drei Staatsverträge zum gemeinsamen grenzüberschreitenden Hochwasserschutz abgeschlossen.1234
    📎 Quellen · 3
  2. Vorberatung & Erlassentwurf

    • Vorberatung in UREK-N, UREK-S.1
    📎 Quellen · 1
  3. Nationalrat — erste Lesung

    • Nationalrat will Rheintal besser vor Überschwemmungen schützen15
    + 3 mehr
    • Das neue Bundesgesetz über die Verbesserung des Hochwasserschutzes am Rhein von der Illmündung bis zum Bodensee (Alpenrheingesetz) nahm er mit mit 165 zu 19 Stimmen bei fünf Enthaltungen an und den dazugehörigen Verpflichtungskredit mit 167 zu 17 Stimmen bei sechs Enthaltungen.
    • Er hat sich am Donnerstag für eine entsprechende Vorlage ausgesprochen.
    • Zu befinden hatte die grosse Kammer über drei Erlasse.15
    📎 Quellen · 2
  4. Ständerat — Beratung

    • Rheintal erhält besseren Schutz vor Überschwemmungen1
    + 3 mehr
    • Nach dem Nationalrat hat sich am Donnerstag auch der Ständerat für eine entsprechende Vorlage ausgesprochen.
    • Alle nahm er ohne Gegenantrag oder ohne Gegenstimmen an.
    • Das Hochwasserschutzprojekt betrifft die insgesamt 26 Kilometer lange Grenzstrecke.1
    📎 Quellen · 1
  5. Nationalrat — zweite Lesung

    • Angenommen: 160 Ja / 27 Nein / 10 Enth.15
    + 1 mehr
    • Debatte Nationalrat.15
    📎 Quellen · 1
  6. Schlussabstimmung

    • Referendum möglich.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

Zusammenfassung Botschaft / Bericht

Medienmitteilung

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Bundesblatt

Verfahren bei Erlassentwürfen

Abstimmungen NR

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Wer & was dazugehört

Quellen 7
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 24.044 — abgerufen 19.11.2026 — BRG · Erledigt
    ↩
  2. 2↩
  3. 3↩
  4. 4↩
  5. 5↩
  6. 6↩
  7. 7↩