Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start24.048 · BundesratVorlage des Bundesrats, etwa ein neues Gesetz, ein Abkommen oder das Budget.

📋 Verlängerung und Änderung der Übergangsfrist nach Art. 99 Abs. 1 BZG

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Geschäft des Bundesrates im Departement VBS.
  • Gegenstand: Verlängerung und Änderung der Übergangsfrist nach Art. 99 Abs. 1 BZG.
  • Ständerat 18.09.2024: Debatte Ständerat
  • Nationalrat 09.12.2024: Debatte Nationalrat1

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Aus der Kommission

Medienmitteilungen zu diesem Geschäft

📡 Stimmen & Zitate5

«Es liegen übereinstimmende Beschlüsse beider Räte vor. Das Geschäft ist bereit für die Schlussabstimmung. [PAGE 2343]»

12.12.2024, 10:57 · Amtliches Bulletin · Video

«Artikel 77 des Parlamentsgesetzes sieht vor, dass die Abstimmung über die Dringlichkeitsklausel erst nach erfolgter Differenzbereinigung stattfindet. Die Differenzbereinigung ist nun abgeschlossen, und wir können über …»

Auszug

«Artikel 77 des Parlamentsgesetzes sieht vor, dass die Abstimmung über die Dringlichkeitsklausel erst nach erfolgter Differenzbereinigung stattfindet. Die Differenzbereinigung ist nun abgeschlossen, und wir können über die Dringlichkeitsklausel befinden. Die Dringlichkeitsklause…»

12.12.2024, 10:55 · Amtliches Bulletin · Video

«Das Geschäft geht an den Nationalrat.»

11.12.2024, 09:19 · Amtliches Bulletin · Video

«Gemäss Artikel 77 des Parlamentsgesetzes wird die Dringlichkeitsklausel jeweils von der Gesamtabstimmung ausgenommen. Es wird darüber erst nach…»

11.12.2024, 09:18 · Amtliches Bulletin · Video

«Das Geschäft geht an den Ständerat zurück.»

09.12.2024, 18:53 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 14 Wortmeldungen erfasst

Für dieses Geschäft sind noch keine Ständerat-Einzelstimmen eingelesen. Diese stammen aus den amtlichen Session-Dateien, nicht aus den NR-Roll-Calls. Bulletin-Wortmeldungen bleiben separat sichtbar.

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Bundesrat verabschiedet Botschaft

    • Zu diesem Zweck wird die Übergangsfrist für die Übertragung der Zuständigkeit an den Bund verlängert.123
    + 3 mehr
    • Medienmitteilung des Bundesrates vom 26.06.2024
    • Der Bundesrat hat dazu an seiner Sitzung vom 26. Juni 2024 die Botschaft zur Teilrevision des Bevölkerungs- und Zivilschutzgesetzes gutgeheissen.
    • In der Schweiz sind zurzeit rund 5'050 ferngesteuerte stationäre Sirenen für die Alarmierung der Bevölkerung in Betrieb.123
    📎 Quellen · 3
  2. Vorberatung & Erlassentwurf

    • Vorberatung in SiK-S, SiK-N.1
    📎 Quellen · 1
  3. Nationalrat — erste Lesung

    • Debatte Nationalrat14
    + 1 mehr
    • Debatte Nationalrat.14
    📎 Quellen · 2
  4. Ständerat — Beratung

    • Debatte Ständerat1
    + 1 mehr
    • Debatte Ständerat.1
    📎 Quellen · 1
  5. Nationalrat — zweite Lesung

    • Angenommen: 197 Ja / 0 Nein / 0 Enth.14
    📎 Quellen · 1
  6. Schlussabstimmung

    • Referendum möglich.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 4
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 24.048 — abgerufen 20.11.2026 — BRG · Erledigt
    ↩
  2. 2↩
  3. 3↩
  4. 4↩