«Es liegen übereinstimmende Beschlüsse beider Räte vor. Das Geschäft ist damit bereit für die Schlussabstimmung.»
«Eintreten wird ohne Gegenantrag beschlossen L'entrée en matière est décidée sans opposition Bundesgesetz betreffend die Aufsicht über die soziale Krankenversicherung (Teilnahme der Kantone am …»
Auszug
«Eintreten wird ohne Gegenantrag beschlossen L'entrée en matière est décidée sans opposition Bundesgesetz betreffend die Aufsicht über die soziale Krankenversicherung (Teilnahme der Kantone am Prämiengenehmigungsverfahren, Ausgleich von zu hohen Prämieneinnahmen) Loi fédérale sur la surveillance de l'assurance-maladie…»
«Die Änderung des Krankenversicherungsaufsichtsgesetzes (KVG) verfolgt zwei Ziele.»Automatisch übersetzt (Französisch)
Auszug
Die Änderung des Krankenversicherungsaufsichtsgesetzes (KVG) verfolgt zwei Ziele. Erstens soll die Stellung der Kantone im Genehmigungsverfahren für die Prämien gestärkt werden. Zweitens werden die Modalitäten für die Rückerstattung von überzahlten Prämien geändert.
«Jedes Jahr im Herbst wird die Höhe respektive der Anstieg der Krankenkassenprämien verkündet, zuerst durch den Bundesrat, aber meist sind es danach die Kantone respektive die zuständigen Gesundheitsdirektorinnen und …»
Auszug
«Jedes Jahr im Herbst wird die Höhe respektive der Anstieg der Krankenkassenprämien verkündet, zuerst durch den Bundesrat, aber meist sind es danach die Kantone respektive die zuständigen Gesundheitsdirektorinnen und Gesundheitsdirektoren, welche für die steigenden Krankenkassenprämien geradestehen müssen. In den Jahre…»
«Über das Eintreten und die Detailberatung führen wir eine einzige Debatte.»
Amtliches Bulletin · 9 Wortmeldungen erfasst
Für dieses Geschäft sind noch keine Ständerat-Einzelstimmen eingelesen. Diese stammen aus den amtlichen Session-Dateien, nicht aus den NR-Roll-Calls. Bulletin-Wortmeldungen bleiben separat sichtbar.

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Hintergrund
Aus der Kommission
«Es liegen übereinstimmende Beschlüsse beider Räte vor. Das Geschäft ist damit bereit für die Schlussabstimmung.»
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