Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start24.059 · BundesratVorlage des Bundesrats, etwa ein neues Gesetz, ein Abkommen oder das Budget.

📋 Doppelbesteuerung. Abkommen mit Deutschland. Änderung

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Geschäft des Bundesrates im Departement EFD.
  • Gegenstand: Doppelbesteuerung.
  • Abkommen mit Deutschland.
  • Ständerat 09.12.2024: Debatte Ständerat
  • Nationalrat 05.03.2025: Debatte Nationalrat1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Aus der Kommission

Medienmitteilungen zu diesem Geschäft

📡 Stimmen & Zitate5

«Das Geschäft geht an den Ständerat. [PAGE 71]»

in Doppelbesteuerung. Abkommen mit Angola

05.03.2025, 09:18 · Amtliches Bulletin · Video

«Das Geschäft ist bereit für die Schlussabstimmung. Bundesbeschluss über die Genehmigung eines Protokolls zur Änderung des Doppelbesteuerungsabkommens zwischen der Schweiz und Ungarn Arrêté fédéral portant approbation …»

Auszug

«Das Geschäft ist bereit für die Schlussabstimmung. Bundesbeschluss über die Genehmigung eines Protokolls zur Änderung des Doppelbesteuerungsabkommens zwischen der Schweiz und Ungarn Arrêté fédéral portant approbation d'un protocole modifiant la convention contre les doubles imp…»

in Doppelbesteuerung. Abkommen mit Angola

05.03.2025, 09:17 · Amtliches Bulletin · Video

«Das Geschäft ist bereit für die Schlussabstimmung. Bundesbeschluss über die Genehmigung eines Doppelbesteuerungsabkommens zwischen der Schweiz und Jordanien Arrêté fédéral portant approbation d'une convention contre les …»

Auszug

«Das Geschäft ist bereit für die Schlussabstimmung. Bundesbeschluss über die Genehmigung eines Doppelbesteuerungsabkommens zwischen der Schweiz und Jordanien Arrêté fédéral portant approbation d'une convention contre les doubles impositions entre la Suisse et la Jordanie Detailb…»

in Doppelbesteuerung. Abkommen mit Angola

05.03.2025, 09:15 · Amtliches Bulletin · Video

«Das Geschäft ist bereit für die Schlussabstimmung. Bundesbeschluss über die Genehmigung eines Protokolls zur Änderung des Doppelbesteuerungsabkommens zwischen der Schweiz und Deutschland Arrêté fédéral portant …»

Auszug

«Das Geschäft ist bereit für die Schlussabstimmung. Bundesbeschluss über die Genehmigung eines Protokolls zur Änderung des Doppelbesteuerungsabkommens zwischen der Schweiz und Deutschland Arrêté fédéral portant approbation d'un protocole modifiant la convention contre les double…»

in Doppelbesteuerung. Abkommen mit Angola

05.03.2025, 09:14 · Amtliches Bulletin · Video

«Es freut mich, Ihnen mitzuteilen, dass unser Kollege Erich Vontobel heute Geburtstag feiert. Alles Gute! (Beifall) Eintreten wird ohne Gegenantrag beschlossen L'entrée en matière est décidée sans opposition [PAGE 70] …»

Auszug

«Es freut mich, Ihnen mitzuteilen, dass unser Kollege Erich Vontobel heute Geburtstag feiert. Alles Gute! (Beifall) Eintreten wird ohne Gegenantrag beschlossen L'entrée en matière est décidée sans opposition [PAGE 70] Bundesbeschluss über die Genehmigung eines Doppelbesteuerungs…»

in Doppelbesteuerung. Abkommen mit Angola

05.03.2025, 09:13 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 15 Wortmeldungen erfasst

Für dieses Geschäft sind noch keine Ständerat-Einzelstimmen eingelesen. Diese stammen aus den amtlichen Session-Dateien, nicht aus den NR-Roll-Calls. Bulletin-Wortmeldungen bleiben separat sichtbar.

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Bundesrat verabschiedet Botschaft

    • Das Protokoll passt das DBA an verschiedene geänderte Bedürfnisse der Vertragsstaaten an und setzt die Mindeststandards aus dem Base Erosion and Profit Shifting-Projekt (BEPS) in Sachen DBA um.1234
    + 3 mehr
    • Medienmitteilung des Bundesrates vom 14.06.2024
    • Das Änderungsprotokoll sieht in Bezug auf die schweizerische Praxis keine wesentlichen Änderungen bei der Zuteilung der Besteuerungsrechte zwischen der Schweiz und Deutschland vor.
    • Es enthält Bestimmungen, die die Rechtssicherheit und Zusammenarbeit der beiden Vertragsstaaten verbessern.1234
    📎 Quellen · 3
  2. Vorberatung & Erlassentwurf

    • Vorberatung in WAK-S, WAK-N.1
    📎 Quellen · 1
  3. Nationalrat — erste Lesung

    • Debatte Nationalrat15
    + 1 mehr
    • Debatte Nationalrat.15
    📎 Quellen · 2
  4. Ständerat — Beratung

    • Debatte Ständerat1
    + 1 mehr
    • Debatte Ständerat.1
    📎 Quellen · 1
  5. Schlussabstimmung

    • Referendum möglich.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

Zusammenfassung Botschaft / Bericht

Medienmitteilung

+ 3 weitere Gruppen

Bundesblatt

Verfahren bei Erlassentwürfen

Abstimmungen NR

Ähnliche Geschäfte

Zum gleichen Thema

+ 3 weitere

Wer & was dazugehört

Quellen 5
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 24.059 — abgerufen 19.11.2026 — BRG · Erledigt
    ↩
  2. 2↩
  3. 3↩
  4. 4↩
  5. 5↩