Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start24.060 · BundesratVorlage des Bundesrats, etwa ein neues Gesetz, ein Abkommen oder das Budget.

📋 «200 Franken sind genug! (SRG-Initiative)». Volksinitiative

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Geschäft des Bundesrates im Departement UVEK.
  • Gegenstand: «200 Franken sind genug!
  • (SRG-Initiative)».
  • Volksinitiative.
  • Nationalrat 02.06.2025: Debatte über SRG-Initiative dreht sich um Grundsätzliches1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Aus der Kommission

Medienmitteilungen zu diesem Geschäft

+ 3 weitere
📡 Stimmen & Zitate5

«Die Redaktionskommission beantragt, den Fehler im französischsprachigen Titel von Artikel 1 Absatz 2 Artikel 197 Ziffer 17 zu korrigieren. Angenommen - Adopté»

24.09.2025, 11:50 · Amtliches Bulletin · Video

«Es ist ungewöhnlich, dass die Redaktionskommission noch bei einem Gegenstand, der zur Schlussabstimmung steht, eingreifen muss.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Es ist ungewöhnlich, dass die Redaktionskommission noch bei einem Gegenstand, der zur Schlussabstimmung steht, eingreifen muss. Doch wenn es sich um eine Volksinitiative handelt, ist die Gesetzgebungstechnik auf höchstem Niveau.

24.09.2025, 11:49 · Amtliches Bulletin · Video

«Bundesbeschluss über die Eidgenössische Volksinitiative "200 Franken sind genug! (SRG-Initiative)" Arrêté fédéral relatif à l'initiative populaire "200 francs, ça suffit ! (initiative SSR)" Art. 1 Abs. 2 Art. 197 Ziff. …»

Auszug

«Bundesbeschluss über die Eidgenössische Volksinitiative "200 Franken sind genug! (SRG-Initiative)" Arrêté fédéral relatif à l'initiative populaire "200 francs, ça suffit ! (initiative SSR)" Art. 1 Abs. 2 Art. 197 Ziff. 17 Titel Antrag der Redaktionskommission (die Änderung betrifft nur den französischen Text) Art. 1 a…»

24.09.2025, 11:48 · Amtliches Bulletin · Video

«Abs. 2 Art. 197 Ziff. 17 Titel - Al. 2 art. 197 ch. 17 titre Angenommen gemäss Antrag der Redaktionskommission Adopté selon la proposition de la Commission de rédaction Übrige Bestimmungen angenommen Les autres …»

Auszug

«Abs. 2 Art. 197 Ziff. 17 Titel - Al. 2 art. 197 ch. 17 titre Angenommen gemäss Antrag der Redaktionskommission Adopté selon la proposition de la Commission de rédaction Übrige Bestimmungen angenommen Les autres dispositions sont adoptées Art. 2 Antrag der Kommission Zustimmung zum Beschluss des Nationalrates Propositi…»

22.09.2025, 19:03 · Amtliches Bulletin · Video

«Es ist ungewöhnlich, dass die Redaktionskommission das am Schluss noch begründen muss, aber bei Volksinitiativen ist die rechtliche Hürde entsprechend hoch.»

Auszug

Es ist ungewöhnlich, dass die Redaktionskommission das am Schluss noch begründen muss, aber bei Volksinitiativen ist die rechtliche Hürde entsprechend hoch. Deshalb werde ich mir erlauben, den Antrag vorzulesen, um keinen rechtlichen Fehler zu machen, weil es um Gesetzestechnik im Feinsten geht.

22.09.2025, 19:01 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 197 Wortmeldungen erfasst

Für dieses Geschäft sind noch keine Ständerat-Einzelstimmen eingelesen. Diese stammen aus den amtlichen Session-Dateien, nicht aus den NR-Roll-Calls. Bulletin-Wortmeldungen bleiben separat sichtbar.

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Bundesrat verabschiedet Botschaft

    • Resultat der Volksabstimmung:123
    + 3 mehr
    • Resultat der Volksabstimmung: Die Volksinitiative wurde in der Volksabstimmung vom 8. März 2026 mit 61.95 % Nein-Stimmen sowie 20 ganzen und 6 halben Standesstimmen abgelehnt.
    • Der Bundesrat lehnt daher die eidgenössische Volksinitiative «200 Franken sind genug!
    • Die entsprechende Botschaft hat er am 19. Juni 2024 verabschiedet.123
    📎 Quellen · 3
  2. Nationalrat — erste Lesung

    • Debatte über SRG-Initiative dreht sich um Grundsätzliches16
    + 3 mehr
    • Insbesondere die Ratslinke und die Mitte warnten vor einer massiven Qualitätseinbusse bei Radio und Fernsehen in der Schweiz.
    • Die vorberatende Kommission empfahl die Initiative mit 17 zu 8 Stimmen zur Ablehnung.
    • "De facto fordert diese Initiative eine Halbierung der SRG", sagte Martin Candinas (Mitte/GR) namens der Kommission.16
    📎 Quellen · 2
  3. Ständerat — Beratung

    • Parlament sagt Nein zur SRG-Initiative1
    + 3 mehr
    • Die Kommission für Verkehr und Fernmeldewesen des Ständerats (KVF-S) hatte sich im Vorfeld mit 12 zu 1 Stimmen für ein Nein ausgesprochen.
    • Der Nationalrat sagte schon in der Sommersession Nein zur SRG-Initiative.
    • Parlament sagt Nein zur SRG-Initiative Das Parlament will nichts wissen von einer weiteren Senkung der Radio- und Fernsehgebühren.1
    📎 Quellen · 1
  4. Nationalrat — zweite Lesung

    • Angenommen: 115 Ja / 76 Nein / 5 Enth.16
    + 3 mehr
    • Die grosse Kammer lehnte die von SVP-Kreisen lancierte Initiative am Donnerstag mit 116 zu 74 Stimmen bei zwei Enthaltungen ab.
    • Eine zweite Minderheit der Kommission aus den Reihen von SP und Grünen forderte dagegen einen direkten Gegenvorschlag.
    • Die grosse Kammer empfiehlt das von SVP-Kreisen lancierte Volksbegehren zur Ablehnung.16
    📎 Quellen · 1
  5. Schlussabstimmung

    • Die grosse Kammer empfiehlt das von SVP-Kreisen lancierte Volksbegehren zur Ablehnung.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 8
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 24.060 — abgerufen 19.11.2026 — BRG · Erledigt
    ↩
  2. 2↩
  3. 3↩
  4. 4
    Bericht BAKOM vom 13.02.2025 z.H. KVF-N — Vorberatung & Erlassentwurf
    ↩
  5. 5
    Bericht BAKOM vom 6.1.2025 z.H. KVF-N — Vorberatung & Erlassentwurf
    ↩
  6. 6↩
  7. 7
    Swissvotes — abgerufen 19.11.2026 — Volksabstimmung
    ↩
  8. 8
    Volksabstimmung vom 6. März 2026 — abgerufen 19.11.2026 — Volksabstimmung
    ↩