«Die Redaktionskommission beantragt, den Fehler im französischsprachigen Titel von Artikel 1 Absatz 2 Artikel 197 Ziffer 17 zu korrigieren. Angenommen - Adopté»
«Es ist ungewöhnlich, dass die Redaktionskommission noch bei einem Gegenstand, der zur Schlussabstimmung steht, eingreifen muss.»Automatisch übersetzt (Französisch)
Auszug
Es ist ungewöhnlich, dass die Redaktionskommission noch bei einem Gegenstand, der zur Schlussabstimmung steht, eingreifen muss. Doch wenn es sich um eine Volksinitiative handelt, ist die Gesetzgebungstechnik auf höchstem Niveau.
«Bundesbeschluss über die Eidgenössische Volksinitiative "200 Franken sind genug! (SRG-Initiative)" Arrêté fédéral relatif à l'initiative populaire "200 francs, ça suffit ! (initiative SSR)" Art. 1 Abs. 2 Art. 197 Ziff. …»
Auszug
«Bundesbeschluss über die Eidgenössische Volksinitiative "200 Franken sind genug! (SRG-Initiative)" Arrêté fédéral relatif à l'initiative populaire "200 francs, ça suffit ! (initiative SSR)" Art. 1 Abs. 2 Art. 197 Ziff. 17 Titel Antrag der Redaktionskommission (die Änderung betrifft nur den französischen Text) Art. 1 a…»
«Abs. 2 Art. 197 Ziff. 17 Titel - Al. 2 art. 197 ch. 17 titre Angenommen gemäss Antrag der Redaktionskommission Adopté selon la proposition de la Commission de rédaction Übrige Bestimmungen angenommen Les autres …»
Auszug
«Abs. 2 Art. 197 Ziff. 17 Titel - Al. 2 art. 197 ch. 17 titre Angenommen gemäss Antrag der Redaktionskommission Adopté selon la proposition de la Commission de rédaction Übrige Bestimmungen angenommen Les autres dispositions sont adoptées Art. 2 Antrag der Kommission Zustimmung zum Beschluss des Nationalrates Propositi…»
«Es ist ungewöhnlich, dass die Redaktionskommission das am Schluss noch begründen muss, aber bei Volksinitiativen ist die rechtliche Hürde entsprechend hoch.»
Auszug
Es ist ungewöhnlich, dass die Redaktionskommission das am Schluss noch begründen muss, aber bei Volksinitiativen ist die rechtliche Hürde entsprechend hoch. Deshalb werde ich mir erlauben, den Antrag vorzulesen, um keinen rechtlichen Fehler zu machen, weil es um Gesetzestechnik im Feinsten geht.
Amtliches Bulletin · 197 Wortmeldungen erfasst
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«Die Redaktionskommission beantragt, den Fehler im französischsprachigen Titel von Artikel 1 Absatz 2 Artikel 197 Ziffer 17 zu korrigieren. Angenommen - Adopté»
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