Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start24.070 · BundesratVorlage des Bundesrats, etwa ein neues Gesetz, ein Abkommen oder das Budget.

📋 Bundesgesetz über die Ergänzungsleistungen zur AHV/IV (Leistungen für Hilfe und Betreuung zu Hause). Änderung

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Geschäft des Bundesrates im Departement EDI.
  • Gegenstand: Bundesgesetz über die Ergänzungsleistungen zur AHV/IV (Leistungen für Hilfe und Betreuung zu Hause).
  • Nationalrat 19.12.2024: Nationalrat spricht sich für Beiträge für betreutes Wohnen aus
  • Ständerat 12.06.2025: Räte bereinigen künftige Unterstützung bei Betreuung zuhause1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Aus der Kommission

Medienmitteilungen zu diesem Geschäft

📡 Stimmen & Zitate5

«Angenommen - Adopté Präsident (Caroni Andrea, Präsident): Das Geschäft ist bereit für die Schlussabstimmung.»

Auszug

Das Geschäft ist bereit für die Schlussabstimmung. [PAGE 541]

12.06.2025, 13:34 · Amtliches Bulletin · Video

«Das wird noch kürzer sein: Ich danke Ihnen, dass Sie dem Vorschlag der Kommission folgen, also sich der Entscheidung des Nationalrates anschliessen.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Das wird noch kürzer sein: Ich danke Ihnen, dass Sie dem Vorschlag der Kommission folgen, also sich der Entscheidung des Nationalrates anschliessen.

12.06.2025, 13:34 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich glaube, das wird das kürzeste Kommissionsreferat, das ich je hatte.»

Auszug

Ich glaube, das wird das kürzeste Kommissionsreferat, das ich je hatte. Wir sind in der Differenzbereinigung. Der Nationalrat ist unserem Beschluss gefolgt, mit einer Ausnahme.

12.06.2025, 13:33 · Amtliches Bulletin · Video

«Bundesgesetz über Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung Loi fédérale sur les prestations complémentaires à l'AVS et à l'AI Ziff. I Art. 14a Abs. 5 Antrag der Kommission Zustimmung …»

Auszug

«Bundesgesetz über Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung Loi fédérale sur les prestations complémentaires à l'AVS et à l'AI Ziff. I Art. 14a Abs. 5 Antrag der Kommission Zustimmung zum Beschluss des Nationalrates Ch. I art. 14a al. 5 Proposition de la commission Adhérer à la décisi…»

12.06.2025, 13:33 · Amtliches Bulletin · Video

«Das Geschäft geht an den Ständerat zurück.»

11.06.2025, 10:52 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 102 Wortmeldungen erfasst

Für dieses Geschäft sind noch keine Ständerat-Einzelstimmen eingelesen. Diese stammen aus den amtlichen Session-Dateien, nicht aus den NR-Roll-Calls. Bulletin-Wortmeldungen bleiben separat sichtbar.

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Bundesrat verabschiedet Botschaft

    • Deshalb sollen künftig AHV- und IV- Rentnerinnen und -Rentner, die Ergänzungsleistungen (EL) beziehen, Anspruch auf bestimmte Leistungen haben, die das selbständige Wohnen ermöglichen.123
    + 3 mehr
    • Medienmitteilung des Bundesrates vom 13.09.2024
    • Neu sollen etwa Notrufsysteme oder Mahlzeitendienste in den EL berücksichtigt werden.
    • Die Leistungen sollen als vorschüssige Pauschalen ausbezahlt werden.123
    📎 Quellen · 3
  2. Nationalrat — erste Lesung

    • Nationalrat spricht sich für Beiträge für betreutes Wohnen aus17
    + 3 mehr
    • Das verlangt aber Rahmenbedingungen, gerade bei Menschen, die finanziell nicht gut gestellt oder von Invalidität betroffen sind", sagte Christian Lohr (Mitte/TG).
    • Die Schweiz stehe wegen des demografischen Wandels in den kommenden Jahrzehnten vor massiven Herausforderungen, sagte Samira Marti (SP/BS).
    • Der Nationalrat hiess eine entsprechende Gesetzesanpassung gut.17
    📎 Quellen · 2
  3. Ständerat — Beratung

    • Räte bereinigen künftige Unterstützung bei Betreuung zuhause1
    + 3 mehr
    • Die Vorlage dazu ist bereit für die Schlussabstimmungen.
    • Der Ständerat schloss sich am Donnerstag beim letzten umstrittenen Punkt stillschweigend dem Nationalrat an.
    • Demnach hat der Bundesrat im einzelnen zu regeln, wie mit den Vergütungen verfahren wird, wenn jemand teilweise zuhause und teilweise daheim wohnt.1
    📎 Quellen · 1
  4. Nationalrat — zweite Lesung

    • Angenommen: 131 Ja / 65 Nein / 1 Enth.17
    + 1 mehr
    • Debatte Nationalrat.17
    📎 Quellen · 1
  5. Schlussabstimmung

    • Referendum möglich.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

Zusammenfassung Botschaft / Bericht

Medienmitteilung

+ 4 weitere Gruppen

Bundesblatt

Verfahren bei Erlassentwürfen

Kommissionsunterlagen

Abstimmungen NR

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Wer & was dazugehört

Quellen 9
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 24.070 — abgerufen 19.11.2026 — BRG · Erledigt
    ↩
  2. 2↩
  3. 3↩
  4. 4↩
  5. 5
    Bericht BSV «Abgrenzung Pflege – Betreuung» — Vorberatung & Erlassentwurf
    ↩
  6. 6↩
  7. 7↩
  8. 8↩
  9. 9
    Bericht BSV «Höhe des Zuschlages für ein Zimmer für Nachtassistenz» — abgerufen 19.11.2026 — Kommissionsunterlagen
    ↩