Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start24.076 · BundesratVorlage des Bundesrats, etwa ein neues Gesetz, ein Abkommen oder das Budget.

📋 Beteiligung der Schweiz an der Kapitalerhöhung der Europäischen Bank für Wiederaufbau und Entwicklung zugunsten der Ukraine und Genehmigung der Änderung des Artikels 1 des Übereinkommens zur Errichtung der Europäischen Bank für Wiederaufbau und Entwicklung

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Geschäft des Bundesrates im Departement WBF.
  • Gegenstand: Beteiligung der Schweiz an der Kapitalerhöhung der Europäischen Bank für Wiederaufbau und Entwicklung zugunsten der Ukraine und Genehmigung der Änderung des Artikels 1 des Übereinkommens zur Errichtung der Europäischen Bank für Wiederaufbau und Entwicklung.
  • Ständerat 03.12.2024: Ständerat genehmigt 96 Millionen Franken für Ukraine-Wiederaufbau
  • Nationalrat 12.03.2025: Parlament genehmigt 96 Millionen Franken für Ukraine-Wiederaufbau1

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Aus der Kommission

Medienmitteilungen zu diesem Geschäft

📡 Stimmen & Zitate5

«Zu beiden Vorlagen liegen übereinstimmende Beschlüsse beider Räte vor. Sie sind somit erledigt.»

12.03.2025, 17:54 · Amtliches Bulletin · Video

«Detailberatung - Discussion par article Titel und Ingress, Art. 1, 2 Antrag der Kommission Zustimmung zum Beschluss des Ständerates Titre et préambule, art.»

Auszug

Detailberatung - Discussion par article Titel und Ingress, Art. 1, 2 Antrag der Kommission Zustimmung zum Beschluss des Ständerates Titre et préambule, art. 1, 2 Proposition de la commission Adhérer à la décision du Conseil des Etats Angenommen - Adopté

12.03.2025, 17:52 · Amtliches Bulletin · Video

«2. Bundesbeschluss über die Genehmigung der Änderung des Artikels 1 des Übereinkommens zur Errichtung der Europäischen Bank für Wiederaufbau und Entwicklung 2. Arrêté fédéral portant approbation de la modification de …»

Auszug

«2. Bundesbeschluss über die Genehmigung der Änderung des Artikels 1 des Übereinkommens zur Errichtung der Europäischen Bank für Wiederaufbau und Entwicklung 2. Arrêté fédéral portant approbation de la modification de l'article 1 de l'Accord portant création de la Banque européenne pour la reconstruction et le développ…»

12.03.2025, 17:52 · Amtliches Bulletin · Video

«Detailberatung - Discussion par article Titel und Ingress, Art. 1-3 Antrag der Kommission Zustimmung zum Beschluss des Ständerates Titre et préambule, art.»

Auszug

Detailberatung - Discussion par article Titel und Ingress, Art. 1-3 Antrag der Kommission Zustimmung zum Beschluss des Ständerates Titre et préambule, art. 1-3 Proposition de la commission Adhérer à la décision du Conseil des Etats Angenommen - Adopté

12.03.2025, 17:49 · Amtliches Bulletin · Video

«Wir stimmen über den Antrag der Minderheit Reimann Lukas auf Nichteintreten auf Vorlage 1 ab.»

12.03.2025, 17:49 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 27 Wortmeldungen erfasst

Für dieses Geschäft sind noch keine Ständerat-Einzelstimmen eingelesen. Diese stammen aus den amtlichen Session-Dateien, nicht aus den NR-Roll-Calls. Bulletin-Wortmeldungen bleiben separat sichtbar.

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Bundesrat verabschiedet Botschaft

    • Der Bundesrat hat am 13. September 2024 die entsprechende Botschaft verabschiedet.1234
    + 3 mehr
    • Medienmitteilung des Bundesrates vom 13.09.2024
    • Damit stärkt die Schweiz ihr Engagement zugunsten der Ukraine.
    • Zudem beantragt der Bundesrat eine Änderung des Gründungsabkommens der EBRD, damit die Bank ihre Aktivitäten schrittweise auf Subsahara-Afrika und den Irak ausweiten kann.1234
    📎 Quellen · 3
  2. Vorberatung & Erlassentwurf

    • Vorberatung in APK-N, APK-S.1
    📎 Quellen · 1
  3. Nationalrat — erste Lesung

    • Parlament genehmigt 96 Millionen Franken für Ukraine-Wiederaufbau15
    + 3 mehr
    • Die grosse Kammer nahm den entsprechenden Bundesbeschluss mit 124 zu 65 Stimmen ohne Enthaltungen an.
    • Nach dem Ständerat hat sich auch der Nationalrat mit dem Kredit einverstanden erklärt.
    • Das Geld kommt dem Wiederaufbau der Ukraine zugute.15
    📎 Quellen · 2
  4. Ständerat — Beratung

    • Ständerat genehmigt 96 Millionen Franken für Ukraine-Wiederaufbau1
    + 3 mehr
    • Die kleine Kammer hat den entsprechenden Bundesbeschluss am Dienstag mit 36 zu 2 Stimmen bei 3 Enthaltungen gutgeheissen.
    • Nach seinem Willen soll sich die Schweiz mit diesem Geld an einer Kapitalerhöhung der Europäischen Bank für Wiederaufbau und Entwicklung beteiligen können.
    • Als Nächstes muss sich der Nationalrat mit der Sache befassen.1
    📎 Quellen · 1
  5. Nationalrat — zweite Lesung

    • Parlament genehmigt 96 Millionen Franken für Ukraine-Wiederaufbau15
    📎 Quellen · 1
  6. Schlussabstimmung

    • Das Geld kommt dem Wiederaufbau der Ukraine zugute.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

Zusammenfassung Botschaft / Bericht

Medienmitteilung

+ 3 weitere Gruppen

Bundesblatt

Verfahren bei Erlassentwürfen

Abstimmungen NR

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Wer & was dazugehört

Quellen 6
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 24.076 — abgerufen 19.11.2026 — BRG · Erledigt
    ↩
  2. 2↩
  3. 3↩
  4. 4↩
  5. 5↩
  6. 6↩