Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
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📋 Erklärung des Nationalrates. Anerkennung des Völkermords an den Jesidinnen und Jesiden

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Geschäft des Parlaments im Departement Parl.
  • Gegenstand: Erklärung des Nationalrates.
  • Anerkennung des Völkermords an den Jesidinnen und Jesiden.
  • Nationalrat 17.12.2024: Nationalrat anerkennt Völkermord an den Jesiden1

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Aus der Kommission

Medienmitteilungen zu diesem Geschäft

📡 Stimmen & Zitate4

«Ich berichte im Namen einer sehr breiten Minderheit der Kommission für auswärtige Politik unseres Rates zum Gegenstand 24.081, *«Erklärung des Nationalrates.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Ich berichte im Namen einer sehr breiten Minderheit der Kommission für auswärtige Politik unseres Rates zum Gegenstand 24.081, *«Erklärung des Nationalrates. Anerkennung des Völkermords an den Jesiden»*.

17.12.2024, 10:01 · Amtliches Bulletin · Video

«Vor etwas mehr als zehn Jahren begann ein schweres Verbrechen gegen die Menschlichkeit.»

Auszug

Vor etwas mehr als zehn Jahren begann ein schweres Verbrechen gegen die Menschlichkeit. Am 3. August 2014 überfiel der IS die jesidische Hauptsiedlungsregion Sinjar im Nordirak. Die ethnisch-religiöse Minderheit der Jesidinnen und Jesiden wurde systematisch verfolgt und vertrieben.

17.12.2024, 09:56 · Amtliches Bulletin · Video

«Während ihrer Sitzungen vom 4. und 5. November 2024 hat sich die Kommission für auswärtige Politik Ihres Rates mit der Petition 23.2030 *«Anerkennung des Völkermords an den Jesiden (Ezîdîs) im Jahr 2014»* befasst und über die vom Islamischen Staat in Irak begangenen Gräueltaten an den Jesiden informiert worden. Die an den Jesiden verübten Schreckens…»Automatisch übersetzt (Französisch)

17.12.2024, 09:52 · Amtliches Bulletin · Video

«Antrag der Mehrheit Der Nationalrat - in Würdigung der Arbeit der Unabhängigen Internationalen Untersuchungskommission zu Syrien des Uno-Menschenrechtsrats und des Berichts der UNITAD vom 10. Mai 2021 (S/2021/419) …»

Auszug

«Antrag der Mehrheit Der Nationalrat - in Würdigung der Arbeit der Unabhängigen Internationalen Untersuchungskommission zu Syrien des Uno-Menschenrechtsrats und des Berichts der UNITAD vom 10. Mai 2021 (S/2021/419) zuhanden des Uno-Sicherheitsrats; [PAGE 2429] - der Gerechtigkeit, dem Kampf gegen die Straflosigkeit und…»

17.12.2024, 09:51 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 4 Wortmeldungen erfasst

Für dieses Geschäft sind noch keine Ständerat-Einzelstimmen eingelesen. Diese stammen aus den amtlichen Session-Dateien, nicht aus den NR-Roll-Calls. Bulletin-Wortmeldungen bleiben separat sichtbar.

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Bundesrat verabschiedet Botschaft

    • Der Nationalrat in Würdigung der Arbeit der Unabhängigen Internationalen Untersuchungskommission zu Syrien des Uno-Menschenrechtsrats und des Berichts der UNITAD vom 10. Mai 2021 (S/2021/419) zuhanden des Uno-Sicherheitsrats; der Gerechtigkeit, dem Kampf gegen die Straflosigkeit und der internationalen Strafjustiz verpflichtet; überzeugt, dass die Durchsetzung des Völkerstrafrechts eine immerwährende Aufgabe der Staatengemeinschaft ist; gestützt auf Artikel 32 seines Geschäftsreglements (GRN; SR 171.13): verurteilt die systematische und mit genozidaler Absicht begangene Vertreibung, Vergewaltigung und Ermordung des jesidischen Volkes und die Zerstörung jesidischer Kulturstätten aufs Schärfste; anerkennt den Überfall des IS auf die Glaubensgemeinschaft der Jesidinnen und Jesiden im Irak ab dem 3. August 2014 als Akt des Völkermordes; beauftragt sein Büro, die Erklärung des Nationalrates über das diplomatische Netzwerk des EDA der internationalen Gemeinschaft zu verbreiten; bittet den Bundesrat, sich international für die Wiedergutmachung der begangenen Verbrechen einzusetzen.1
    + 1 mehr
    • Minderheit der Kommission (Page, Calame, Grüter, Haab, Michel Simon, Portmann, Reimann Lukas, Rüegger, Vontobel, Wehrli): Ablehnung der Erklärung.1
    📎 Quellen · 1
  2. Vorberatung & Erlassentwurf

    • Vorberatung in APK-N.1
    📎 Quellen · 1
  3. Nationalrat — erste Lesung

    • Nationalrat anerkennt Völkermord an den Jesiden12
    + 3 mehr
    • Die grosse Kammer votierte mit 105 zu 61 Stimmen bei 27 Enthaltungen für die Erklärung.
    • "Die Uno hat das Verbrechen als Völkermord eingestuft", sagte Sibel Arslan (Grüne/BS).
    • Er bittet den Bundesrat, sich international für die Wiedergutmachung der begangenen Verbrechen einzusetzen.12
    📎 Quellen · 2
  4. Ständerat — Beratung

    • Ständerat berät.1
    + 1 mehr
    • Ständerat billigt Vorlage.1
  5. Nationalrat — zweite Lesung

    • Angenommen: 105 Ja / 61 Nein / 27 Enth.12
    📎 Quellen · 1
  6. Schlussabstimmung

    • Er bittet den Bundesrat, sich international für die Wiedergutmachung der begangenen Verbrechen einzusetzen.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 24.081 — abgerufen 19.11.2026 — PAG · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — 24.081 — abgerufen 17.12.2024 — Nationalrat — erste Lesung
    ↩