«Sie haben Nichteintreten auf den direkten Gegenentwurf beschlossen. Wir fahren mit der Beratung von Vorlage 1 fort. 1. Bundesbeschluss über die Volksinitiative "für eine soziale Klimapolitik - steuerlich gerecht …»
Auszug
«Sie haben Nichteintreten auf den direkten Gegenentwurf beschlossen. Wir fahren mit der Beratung von Vorlage 1 fort. 1. Bundesbeschluss über die Volksinitiative "für eine soziale Klimapolitik - steuerlich gerecht finanziert (Initiative für eine Zukunft)" 1. Arrêté fédéral relatif à…»
«3. Bundesbeschluss über eine steuerlich gerecht finanzierte Klimapolitik (Gegenentwurf zur Volksinitiative "für eine soziale Klimapolitik - steuerlich gerecht finanziert [Initiative für eine Zukunft]") 3. Arrêté fédéral …»
Auszug
«3. Bundesbeschluss über eine steuerlich gerecht finanzierte Klimapolitik (Gegenentwurf zur Volksinitiative "für eine soziale Klimapolitik - steuerlich gerecht finanziert [Initiative für eine Zukunft]") 3. Arrêté fédéral relatif à une politique climatique financée par l'impôt de manière juste (contre-projet à l'initiat…»
«Sie, insbesondere der Kommissionssprecher, haben schon eine recht breite Auslegeordnung gemacht.»
Auszug
Sie, insbesondere der Kommissionssprecher, haben schon eine recht breite Auslegeordnung gemacht. Ich möchte hier auch für die Materialien die Position des Bundesrates beleuchten, mich aber auf zwei Aspekte beschränken. Ich denke, die Position des Bundesrates ist hinlänglich bekannt, der Inhalt der Initiative auch.
«Ich möchte Ihnen ebenfalls beliebt machen, die Initiative wie auch den Gegenvorschlag zur Ablehnung zu empfehlen.»
Auszug
Ich möchte Ihnen ebenfalls beliebt machen, die Initiative wie auch den Gegenvorschlag zur Ablehnung zu empfehlen. Aber wieso melde ich mich jetzt noch? Der Kommissionssprecher hat die Auslegeordnung sehr gut gemacht, und er ist auch auf die wirtschaftlichen Auswirkungen eingegangen.
«Ich muss heute gegen ein Verbot verstossen, nämlich, dass man hier Parteien nicht erwähnen sollte.»
Auszug
Ich versuche, mich immer an die Traditionen und die Gesetze, wenn man so will, auch an die ungeschriebenen Gesetze unseres Rates zu halten. Ich muss heute gegen ein Verbot verstossen, nämlich, dass man hier Parteien nicht erwähnen sollte. Ich muss es heute tun, und das ist auch der Grund meines Votums.
Amtliches Bulletin · 133 Wortmeldungen erfasst
Für dieses Geschäft sind noch keine Ständerat-Einzelstimmen eingelesen. Diese stammen aus den amtlichen Session-Dateien, nicht aus den NR-Roll-Calls. Bulletin-Wortmeldungen bleiben separat sichtbar.

Wo steht dieses Geschäft?
Hintergrund
Aus der Kommission
«Sie haben Nichteintreten auf den direkten Gegenentwurf beschlossen. Wir fahren mit der Beratung von Vorlage 1 fort. 1. Bundesbeschluss über die Volksinitiative "für eine soziale Klimapolitik - steuerlich gerecht …»
Dokumente
Ähnliche Geschäfte
Wer & was dazugehört