Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start24.088 · BundesratVorlage des Bundesrats, etwa ein neues Gesetz, ein Abkommen oder das Budget.

📋 Doppelbesteuerung. Abkommen mit Ungarn. Änderung

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Geschäft des Bundesrates im Departement EFD.
  • Gegenstand: Doppelbesteuerung.
  • Abkommen mit Ungarn.
  • Nationalrat 05.03.2025: Zustimmung zum Entwurf des Bundesrates
  • Ständerat 10.06.2025: Debatte Ständerat1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Aus der Kommission

Medienmitteilungen zu diesem Geschäft

📡 Stimmen & Zitate5

«Bundesbeschluss über die Genehmigung eines Protokolls zur Änderung des Doppelbesteuerungsabkommens zwischen der Schweiz und Ungarn Arrêté fédéral portant approbation d'un protocole modifiant la convention contre les …»

Auszug

«Bundesbeschluss über die Genehmigung eines Protokolls zur Änderung des Doppelbesteuerungsabkommens zwischen der Schweiz und Ungarn Arrêté fédéral portant approbation d'un protocole modifiant la convention contre les doubles impositions entre la Suisse et la Hongrie Detailberatung - Discussion par article Titel und Ing…»

10.06.2025, 19:57 · Amtliches Bulletin · Video

«Das Protokoll zur Änderung des DBA mit Ungarn ist das Resultat von Verhandlungen, die in erster Linie aufgenommen wurden, um das DBA an Mindeststandards anzupassen, insbesondere an die Mindeststandards des Beps-Projekts von OECD und G-20.»

Auszug

Das Protokoll zur Änderung des DBA mit Ungarn ist das Resultat von Verhandlungen, die in erster Linie aufgenommen wurden, um das DBA an Mindeststandards anzupassen, insbesondere an die Mindeststandards des Beps-Projekts von OECD und G-20.

10.06.2025, 19:55 · Amtliches Bulletin · Video

«Ihre Kommission hat das Änderungsprotokoll zum Doppelbesteuerungsabkommen (DBA) mit Ungarn am 24. März 2025 beraten.»

Auszug

Ihre Kommission hat das Änderungsprotokoll zum Doppelbesteuerungsabkommen (DBA) mit Ungarn am 24. März 2025 beraten. Der Ständerat ist Zweitrat. Der Nationalrat hat der Änderung des DBA am 5. März 2025 mit 153 zu 13 Stimmen bei 6 Enthaltungen zugestimmt.

10.06.2025, 19:52 · Amtliches Bulletin · Video

«Das Geschäft geht an den Ständerat. [PAGE 71]»

in Doppelbesteuerung. Abkommen mit Angola

05.03.2025, 09:18 · Amtliches Bulletin · Video

«Das Geschäft ist bereit für die Schlussabstimmung. Bundesbeschluss über die Genehmigung eines Protokolls zur Änderung des Doppelbesteuerungsabkommens zwischen der Schweiz und Ungarn Arrêté fédéral portant approbation …»

Auszug

«Das Geschäft ist bereit für die Schlussabstimmung. Bundesbeschluss über die Genehmigung eines Protokolls zur Änderung des Doppelbesteuerungsabkommens zwischen der Schweiz und Ungarn Arrêté fédéral portant approbation d'un protocole modifiant la convention contre les doubles imp…»

in Doppelbesteuerung. Abkommen mit Angola

05.03.2025, 09:17 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 11 Wortmeldungen erfasst

Für dieses Geschäft sind noch keine Ständerat-Einzelstimmen eingelesen. Diese stammen aus den amtlichen Session-Dateien, nicht aus den NR-Roll-Calls. Bulletin-Wortmeldungen bleiben separat sichtbar.

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Bundesrat verabschiedet Botschaft

    • Das Protokoll setzt die Mindeststandards aus dem OECD-Projekt zur Bekämpfung der Gewinnverkürzung und -verlagerung (Base Erosion and Profit Shifting, BEPS) in Sachen Doppelbesteuerungsabkommen um.1234
    + 3 mehr
    • Medienmitteilung des Bundesrates vom 20.11.2024
    • Das Änderungsprotokoll enthält insbesondere eine Missbrauchsklausel.
    • Diese soll verhindern, dass eine Person, die weder in der Schweiz noch in Ungarn ansässig ist, im DBA vorgesehene Vergünstigungen in Anspruch nimmt.1234
    📎 Quellen · 3
  2. Vorberatung & Erlassentwurf

    • Vorberatung in WAK-S, WAK-N.1
    📎 Quellen · 1
  3. Nationalrat — erste Lesung

    • Zustimmung zum Entwurf des Bundesrates15
    + 1 mehr
    • Zustimmung zum Entwurf des Bundesrates.15
    📎 Quellen · 2
  4. Ständerat — Beratung

    • Debatte Ständerat1
    + 1 mehr
    • Debatte Ständerat.1
    📎 Quellen · 1
  5. Nationalrat — zweite Lesung

    • Angenommen: 153 Ja / 28 Nein / 16 Enth.15
    📎 Quellen · 1
  6. Schlussabstimmung

    • Referendum möglich.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

Ähnliche Geschäfte

Zum gleichen Thema

+ 3 weitere

Wer & was dazugehört

Quellen 5
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 24.088 — abgerufen 19.11.2026 — BRG · Erledigt
    ↩
  2. 2↩
  3. 3↩
  4. 4↩
  5. 5↩