Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start24.090 · BundesratVorlage des Bundesrats, etwa ein neues Gesetz, ein Abkommen oder das Budget.

📋 Strahlenschutzgesetz (StSG). Änderung

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Geschäft des Bundesrates im Departement EDI.
  • Gegenstand: Strahlenschutzgesetz (StSG).
  • Nationalrat 03.06.2025: Nationalrat will Finanzierung der Jodtabletten-Verteilung klären
  • Ständerat 18.06.2026: Parlament will Finanzierung der Jodtabletten-Verteilung klären1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Aus der Kommission

Medienmitteilungen zu diesem Geschäft

+ 2 weitere
📡 Stimmen & Zitate5

«Wir stimmen über den Antrag der Einigungskonferenz ab. Der Antrag der Einigungskonferenz kann nur als Ganzes angenommen oder abgelehnt werden. Lehnt ein Rat den Antrag ab, ist das Geschäft erledigt. Der Nationalrat hat …»

Auszug

«Wir stimmen über den Antrag der Einigungskonferenz ab. Der Antrag der Einigungskonferenz kann nur als Ganzes angenommen oder abgelehnt werden. Lehnt ein Rat den Antrag ab, ist das Geschäft erledigt. Der Nationalrat hat gestern dem Antrag der Einigungskonferenz zugestimmt.»

18.06.2026, 10:21 · Amtliches Bulletin · Video

«Zunächst freut es mich festzustellen, dass sich die beiden Räte schnell auf die zentralen Differenzen des Projekts geeinigt haben, insbesondere auf die Kostenübernahme für die Verteilung von Jodtabletten. Beide Kammern haben zudem die Bestimmungen zur Überwachung …»Automatisch übersetzt (Französisch)

18.06.2026, 10:19 · Amtliches Bulletin · Video

«Unser Rat hat am 11. Juni 2026 als Zweitrat das Geschäft das dritte Mal beraten.»

Auszug

Unser Rat hat am 11. Juni 2026 als Zweitrat das Geschäft das dritte Mal beraten. Wir haben damals bereits festgestellt, dass es immer die zwei gleichen Differenzen gibt. Zu diesen Differenzen haben wir am 16. Juni, das heisst vorgestern, am frühen Morgen eine Einigungskonferenz durchgeführt.

18.06.2026, 10:17 · Amtliches Bulletin · Video

«Strahlenschutzgesetz. Loi sur la radioprotection. Art. 24b. Antrag der Einigungskonferenz. Streichen. Proposition de la conférence de conciliation. Biffer. Art. 44 Abs. 2. Antrag der Einigungskonferenz. Aufheben. Art. 44 al. 2. Proposition de la conférence de conciliation. Abroger.»Automatisch übersetzt (Französisch)

18.06.2026, 10:16 · Amtliches Bulletin · Video

«Der Bundesrat stellt mit Befriedigung fest, dass sich die beiden Räte schnell auf das zentrale Element des Projekts geeinigt haben, das zur Verfügung gestellt worden war, nämlich die Übernahme [SEITE 1325] der Kosten für die Verteilung von Jodtabletten. Das Hauptziel des Gesetzes und der Revision ist somit erreicht.…»Automatisch übersetzt (Französisch)

17.06.2026, 14:53 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 87 Wortmeldungen erfasst

Für dieses Geschäft sind noch keine Ständerat-Einzelstimmen eingelesen. Diese stammen aus den amtlichen Session-Dateien, nicht aus den NR-Roll-Calls. Bulletin-Wortmeldungen bleiben separat sichtbar.

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Bundesrat verabschiedet Botschaft

    • Dies vor allem, um die Kosten für die Versorgung der Bevölkerung mit Jodtabletten und für Sanierungen von radiologischen Altlasten zu regeln.123
    + 3 mehr
    • Medienmitteilung des Bundesrates vom 27.11.2024
    • So sollen die Betreiber der Kernkraftwerke (KKW) per Gesetz verpflichtet werden, die Kosten für die Verteilung von Jodtabletten im Umkreis von 50 Kilometern rund um ein Kernkraftwerk zu übernehmen.
    • Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 27.11.2024 die entsprechende Gesetzesvorlage zuhanden des Parlaments verabschiedet.123
    📎 Quellen · 3
  2. Vorberatung & Erlassentwurf

    • Vorberatung in UREK-N, UREK-S.1
    📎 Quellen · 1
  3. Nationalrat — erste Lesung

    • Nationalrat will Finanzierung der Jodtabletten-Verteilung klären14
    + 3 mehr
    • Er hiess am Dienstag mit 125 zu 66 Stimmen eine entsprechende Änderung des Kernenergiegesetzes gut, die noch dem Ständerat vorgelegt wird.
    • Dafür hat sich der Nationalrat ausgesprochen.
    • Die vom Bundesrat erarbeitete Revisionsvorlage geht auf ein Bundesgerichtsurteil von 2018 zurück.14
    📎 Quellen · 2
  4. Ständerat — Beratung

    • Parlament will Finanzierung der Jodtabletten-Verteilung klären1
    + 3 mehr
    • Das Parlament hat das Kernenergiegesetz entsprechend angepasst.
    • Die vom Bundesrat erarbeitete und am Donnerstag für die Schlussabstimmungen bereinigte Vorlage geht auf ein Bundesgerichtsurteil von 2018 zurück.
    • Dieses hielt fest, dass eine ausreichende rechtliche Grundlage für die Überwälzung der Kosten für die Versorgung der Bevölkerung mit Jodtabletten auf die Betreiber von Kernkraftwerken fehle.1
    📎 Quellen · 1
  5. Nationalrat — zweite Lesung

    • Angenommen: 133 Ja / 66 Nein / 0 Enth.14
    + 1 mehr
    • Beschluss gemäss Antrag der Einigungskonferenz SDA-Meldung.14
    📎 Quellen · 1
  6. Schlussabstimmung

    • Referendum möglich.1
    📎 Quellen · 1

In Sessionsvorschauen erwähnt

Nur erwähnt — nicht unbedingt beraten

Sessionsarchiv und Jahresbericht →

Dokumente

Von parlament.ch

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+ 3 weitere

Wer & was dazugehört

Quellen 4
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 24.090 — abgerufen 19.11.2026 — BRG · Erledigt
    ↩
  2. 2↩
  3. 3
    Strahlenschutzgesetz (StSG) — Bundesrat verabschiedet Botschaft
    ↩
  4. 4
    Nationalrat — Strahlenschutzgesetz (StSG) — abgerufen 19.6.2026 — Nationalrat — erste Lesung
    ↩