
← Start24.1045 · AnfrageKurze schriftliche Frage an den Bundesrat.
📋 Neutralität der Schweiz laut Erklärung vom 20. März 1815, Erklärung vom 31. August 1939 und heutiger Auffassung
Erledigt
Eingereicht vonPaolo Pamini
PPSVP
TITessin
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📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Paolo Pamini
PPSVP
TITessin reicht Anfrage ein.
- Präambel Im Schlussakt des Wiener Kongresses von 1815 wurde die immerwährende Neutralität der Schweiz anerkannt und garantiert.1
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Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Präambel Im Schlussakt des Wiener Kongresses von 1815 wurde die immerwährende Neutralität der Schweiz anerkannt und garantiert.1
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- In der Erklärung vom 20. März 1815 heisst es im Originaltext: Les Puissances […], ayant reconnu que l’intérêt général réclame en faveur du Corps helvétique l’avantage d’une neutralité perpétuelle […].
- Diese Neutralität wurde vom Bundesrat am 31. August 1939 bekräftigt, als er beim Ausbruch des 2. Weltkriegs in seiner Neutralitätserklärung erklärte, die Neutralität aufrechtzuerhalten und zu wahren, welche durch die Verträge von 1815 und die sie ergänzenden Abmachungen als im wahren Interesse der gesamten europäischen Politik liegend angesehen wurden.
- Dennoch wird in aktuellen sicherheitspolitischen Berichten, wie dem „Bericht der Studienkommission für Sicherheitspolitik“ vom August 2024, kaum auf diese historischen Verpflichtungen Bezug genommen.
- Hat die internationale Gemeinschaft das Abkommen von 1815 jemals gekündigt oder dessen Gültigkeit infrage gestellt?1
📎 Quellen · 1
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Antwort des Bundesrates
- Frage 1: Die Deklaration von Wien vom 20. März 1815 ist Teil der damaligen Friedensverträge unter den europäischen Grossmächten.1
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- Die Verträge wurden nie formell gekündigt, sind aber seither durch neue völkerrechtliche Abkommen überlagert worden.
- Für die dauernde Neutralität der Schweiz sind sie völkerrechtlich weiter ein wichtiger Ausgangspunkt.
- Bedeutsam ist heute aber vor allem, dass die Neutralität seither wiederholt von der gesamten Staatengemeinschaft anerkannt wurde (zuletzt beim UNO-Beitritt 2002).
- Daraus ergibt sich der völkergewohnheitsrechtliche Status der dauernden Neutralität der Schweiz.1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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