Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Paolo PaminiTITessin reicht Anfrage ein.
  • Die Anfrage bezweckt, Klarheit über die rechtlichen Rahmenbedingungen der Schweizerischen Nationalbank (SNB) in Bezug auf neue und relevante Anlageklassen wie Bitcoin zu schaffen.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Die Anfrage bezweckt, Klarheit über die rechtlichen Rahmenbedingungen der Schweizerischen Nationalbank (SNB) in Bezug auf neue und relevante Anlageklassen wie Bitcoin zu schaffen.1
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    • Vorliegend wird die Autonomie der SNB in der Bestimmung ihrer Anlagepolitik nicht in Frage gestellt.
    • Angesichts der wachsenden globalen Bedeutung von Kryptowährungen stellt sich die Frage, ob die gesetzlichen Grundlagen noch zeitgemäss sind und der SNB die notwendige Flexibilität gewähren, um im Interesse der Stabilität des Finanzsystems zu handeln.
    • Die globale Marktkapitalisierung sämtlicher Anlageklassen beläuft sich nämlich gemäss Schätzungen von MSCI auf 270,7 Billionen US-Dollar.
    • Gleichzeitig beträgt die Marktkapitalisierung von Bitcoin derzeit etwa 2,02 Billionen US-Dollar und stellt damit eine zunehmend relevante Anlageklasse dar.1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Die Finanzgeschäfte (Geschäfte mit Finanzmarktteilnehmern), welche die SNB zur Erfüllung ihrer geld- und währungspolitischen Aufgaben einsetzen darf, sind in Artikel 9 Absatz 1 des Nationalbankgesetzes (NBG; SR 951.11 ) aufgeführt.1
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    • Darunter fällt unter anderem der Kauf und Verkauf von auf Schweizerfranken oder Fremdwährungen lautenden Forderungen und Effekten sowie Edelmetallen und Edelmetallforderungen auf den Finanzmärkten (Art. 9 Abs. 1 Bst. c NBG).
    • Kryptowährungen wie Bitcoin sind in dieser Auflistung der Geschäfte weder erwähnt noch ausgeschlossen.
    • Die Rechtsnatur von Kryptowährungen ist umstritten.
    • Der Bundesrat ordnet die klassischen Kryptowährungen wie Bitcoin (anders etwa als Stablecoins) mangels eines Forderungsschuldners als faktische, immaterielle Vermögenswerte ein (Botschaft zum Bundesgesetz zur Anpassung des Bundesrechts an Entwicklungen der Technik verteilter elektronischer Register vom 27. November 2019, BBl 2020 233 ff., 242 f., 277).1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Finanzdepartement.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 24.1064 — abgerufen 19.11.2026 — A · Erledigt
    ↩