Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Überwiesen an den Bundesrat · 🏛️ Bundesrat beantragt Annahme · parlament.ch ↗

ℹ️ So läuft ein Postulat ab

Ein Postulat verlangt eine Prüfung und einen Bericht; es setzt die geforderte Massnahme noch nicht um.

  1. Postulat einreichen
    Ein Ratsmitglied, eine Fraktion oder eine Kommission verlangt eine Prüfung.
  2. Einreichender Rat entscheidet
    Nach dem Antrag des Bundesrates entscheidet dieser Rat. Ein zweiter Ratsbeschluss ist für die Überweisung nicht nötig.
  3. Prüfen und berichten
    Nach Annahme wird der Prüfauftrag bearbeitet und Bericht erstattet.
  4. Abschreibung
    Der zuständige Rat entscheidet begründet über die Abschreibung.

Faktenblatt parlament.ch ↗

Hintergrund

  • Parlamentarisches Geschäft: Postulat.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, die Einführung von Mindeststandards für Herstellende von Primärsystemen (für den OKP-Bereich) zu prüfen.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Sehr geehrte Damen und Herren, die 138 Mitglieder des Nationalrats – denn jetzt weiss ich, an wie viele Personen ich mich wende –, dieser Postulat beauftragt den Bundesrat, zu prüfen, ob Mindestnormen für die Hersteller von Primärsystemen eingeführt werden können. Diese Prüfung soll im Rahmen des Programms Digisant…»Automatisch übersetzt (Französisch)

16.04.2024, 20:25 · Amtliches Bulletin · Video

«Herr Thomas Aeschi, ich nehme Ihre Einladung nicht an. Wir sind immer wieder in der Lage, auch bei nicht so grosser Anwesenheit der Kolleginnen und Kollegen, Debatten zu führen. Da Sie einen Ordnungsantrag auf …»

Auszug

«Herr Thomas Aeschi, ich nehme Ihre Einladung nicht an. Wir sind immer wieder in der Lage, auch bei nicht so grosser Anwesenheit der Kolleginnen und Kollegen, Debatten zu führen. Da Sie einen Ordnungsantrag auf Feststellung des Quorums [PAGE 718] gestellt haben, führen…»

16.04.2024, 20:24 · Amtliches Bulletin · Video

«Sie haben die Ausführungen der Kommissionssprecherin eben gehört.»

Auszug

Sie haben die Ausführungen der Kommissionssprecherin eben gehört. Es geht darum, Mindeststandards im IT-Bereich für solche IT-Primärsysteme zu definieren. Sie können sich an das Projekt Insieme erinnern, als der Bund einen Verlust von fast einer Milliarde Franken gemacht hat.

16.04.2024, 20:09 · Amtliches Bulletin · Video

«Doppelspurigkeiten können minimiert werden, auch das ist ein riesiger Mehrwert.»

Auszug

Die Digitalisierung im Gesundheitswesen ist zentral und bringt für das gesamte System, aber eben gerade auch für Patientinnen und Patienten sowie Steuer- und Prämienzahlende einen grossen Mehrwert. Doppelspurigkeiten können minimiert werden, auch das ist ein riesiger Mehrwert.

16.04.2024, 20:05 · Amtliches Bulletin · Video

«Antrag der Mehrheit Annahme des Postulats Antrag der Minderheit (Aeschi Thomas, Amaudruz, Bircher, de Courten, Glarner, Gutjahr, Thalmann-Bieri, Wyssmann) Ablehnung des Postulats Proposition de la majorité Adopter le postulat Proposition de la minorité (Aeschi Thomas, Amaudruz, Bircher, de Courten, Glarner, Gutjahr,…»Automatisch übersetzt (Französisch)

16.04.2024, 20:04 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 5 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, die Einführung von Mindeststandards für Herstellende von Primärsystemen (für den OKP-Bereich) zu prüfen.1
    + 2 mehr
    • Diese Mindeststandards sollen insbesondere die Interoperabilität und die Qualitätssicherung gewährleisten.
    • Eine Minderheit der Kommission (Aeschi Thomas, Amaudruz, Bircher, de Courten, Glarner, Gutjahr, Thalmann-Bieri, Wyssmann) beantragt, das Postulat abzulehnen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Annahme

    • Der Bundesrat empfiehlt die Annahme des Postulats.1
    + 3 mehr
    • Der Bundesrat ist bereit, die Einführung von Mindeststandards für Herstellende von Primärsystemen im Rahmen des Programms DigiSanté zu prüfen.
    • Dabei gilt es insbesondere zu klären, inwieweit der Bund die Kompetenz hat, Regelungen im Bereich der Primärsysteme zu erlassen.
    • Der Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.1
    📎 Quellen · 1
  3. Überwiesen an den Bundesrat

    • Überwiesen an den Bundesrat · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Hängt zusammen mit

Laut parlament.ch

Diese Geschäfte werden gemeinsam behandelt (?)Konnexe Geschäfte hängen inhaltlich zusammen: oft derselbe Vorstoss, der gleichzeitig im Nationalrat und im Ständerat eingereicht wurde, oder ein Folgegeschäft zum gleichen Anliegen. Sie werden oft gemeinsam beraten.

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 24.3013 — abgerufen 19.11.2026 — Po. · Überwiesen an den Bundesrat
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 17.4.2024 — Sondersession 4. 2024 · 120:66 (1 Enth.)
    ↩