«Ich darf Ihnen heute die Haltung der Mehrheit der Kommission zur Initiative des Kantons Solothurn erläutern.»
Auszug
Ich darf Ihnen heute die Haltung der Mehrheit der Kommission zur Initiative des Kantons Solothurn erläutern.
«Die spätmittelalterliche Territorialpolitik der Stadt Solothurn zeitigte ein bemerkenswertes Resultat: Entstanden ist der Kanton Solothurn in seiner unverkennbaren, wunderbaren Form, ob der, so er denn könnte, sogar der …»
Auszug
«Die spätmittelalterliche Territorialpolitik der Stadt Solothurn zeitigte ein bemerkenswertes Resultat: Entstanden ist der Kanton Solothurn in seiner unverkennbaren, wunderbaren Form, ob der, so er denn könnte, sogar der Vierwaldstättersee vor Neid erröten würde. Das ist der Kanton Solothurn, er hat eine ganz besondere…»
«Antrag der Mehrheit: Der Initiative keine Folge geben Antrag der Minderheit (Müller-Altermatt, Candan Hasan, Clivaz Christophe, Docourt, Masshardt, Pult, Schlatter, Suter): Der Initiative Folge geben Proposition de la majorité: Ne pas donner suite à l'initiative Proposition de la minorité (Müller-Altermatt, Candan Hasan,…»Automatisch übersetzt (Französisch)
«Besten Dank dem Berichterstatter aus einem ringförmigen Kanton. Es werden von Kommissions- oder Ratsmitgliedern keine Wortmeldungen gewünscht, ungeachtet der Form ihres Kantons. Der Initiative wird keine Folge gegeben …»
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«Besten Dank dem Berichterstatter aus einem ringförmigen Kanton. Es werden von Kommissions- oder Ratsmitgliedern keine Wortmeldungen gewünscht, ungeachtet der Form ihres Kantons. Der Initiative wird keine Folge gegeben Il n'est pas donné suite à l'initiative»
«In diesem Fall soll auf Verlangen eines betroffenen Nachbarkantons ein Richtplanverfahren Pflicht sein.»
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Der Kanton Solothurn hat eine Standesinitiative eingereicht, die bei Vorhaben, die gewichtige kantonsübergreifende Auswirkungen auf Raum und Umwelt aufweisen, die Mitsprache von Nachbarkantonen fordert. In diesem Fall soll auf Verlangen eines betroffenen Nachbarkantons ein Richtplanverfahren Pflicht sein.
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