Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start24.3029 · PostulatPrüfauftrag: Der Bundesrat soll eine Frage untersuchen und einen Bericht schreiben.

📋 Interkantonale Spitalplanung für eine bessere und effizientere Versorgung

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Berichterstattung zum Umsetzungsstand des Vorstosses liegt vor · 🏛️ Bundesrat beantragt Annahme · parlament.ch ↗

ℹ️ So läuft ein Postulat ab

Ein Postulat verlangt eine Prüfung und einen Bericht; es setzt die geforderte Massnahme noch nicht um.

  1. Postulat einreichen
    Ein Ratsmitglied, eine Fraktion oder eine Kommission verlangt eine Prüfung.
  2. Einreichender Rat entscheidet
    Nach dem Antrag des Bundesrates entscheidet dieser Rat. Ein zweiter Ratsbeschluss ist für die Überweisung nicht nötig.
  3. Prüfen und berichten
    Nach Annahme wird der Prüfauftrag bearbeitet und Bericht erstattet.
  4. Abschreibung
    Der zuständige Rat entscheidet begründet über die Abschreibung.

Faktenblatt parlament.ch ↗

Hintergrund

  • Sarah WyssBSBasel-Stadt reicht Postulat ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, Vorschläge zu unterbreiten, wie eine bessere zeitgemässe interkantonale Spitalplanung ausgestaltet werden kann.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Das wurde bereits gesagt: Der Postulat beauftragt den Bundesrat, einen Bericht mit Vorschlägen zu erarbeiten, die die Verbesserung und Modernisierung der interkantonalen Spitalplanung ermöglichen.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Das wurde bereits gesagt: Der Postulat beauftragt den Bundesrat, einen Bericht mit Vorschlägen zu erarbeiten, die die Verbesserung und Modernisierung der interkantonalen Spitalplanung ermöglichen.

11.09.2024, 17:28 · Amtliches Bulletin · Video

«Ja, ich nehme an, Sie haben das Gefühl, dass Sie von Bundesbern aus die Leitplanken setzen können.»

Auszug

Ja, ich nehme an, Sie haben das Gefühl, dass Sie von Bundesbern aus die Leitplanken setzen können. Schauen Sie sich ein Beispiel aus dem Kanton St. Gallen an, wo ich herkomme: Ihre Partei hat dort einen Riesenschlamassel angerichtet, der mit über 100 Millionen Franken korrigiert werden musste.

11.09.2024, 17:28 · Amtliches Bulletin · Video

«Sie haben gesagt, und das kann ich nachvollziehen, sogar auch verstehen, dass Sie Spitäler nicht mit Staatsgeldern retten möchten.»

Auszug

Herr Kollege, ich hätte einfach eine Rückfrage. Sie haben gesagt, und das kann ich nachvollziehen, sogar auch verstehen, dass Sie Spitäler nicht mit Staatsgeldern retten möchten. Aber können Sie mir sagen, was das mit diesem Postulat zu tun hat?

11.09.2024, 17:27 · Amtliches Bulletin · Video

«Ganz wichtig dabei ist, dass Sie und Ihre Partei im Kanton St.»

Auszug

Danke für Ihre Frage, Frau Gysi. Es ist Folgendes: Wir haben bewiesen, dass man das in funktionalen Räumen entwickeln kann - ohne ein Postulat wie das hier vorliegende, ohne Vorschriften aus Bundesbern. Ganz wichtig dabei ist, dass Sie und Ihre Partei im Kanton St.

11.09.2024, 17:27 · Amtliches Bulletin · Video

«Herr Gartmann, ich bin ja nicht nur Ratskollegin von Ihnen, sondern komme auch aus dem gleichen Kanton wie Sie, dem Kanton St.»

Auszug

Herr Gartmann, ich bin ja nicht nur Ratskollegin von Ihnen, sondern komme auch aus dem gleichen Kanton wie Sie, dem Kanton St. Gallen, einfach aus einer anderen Ecke. Ich verstehe eigentlich nicht, warum Sie sich gegen das Postulat wehren, das ja eben genau die Verpflichtung zur regionalen Planung fordert.

11.09.2024, 17:26 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 8 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, Vorschläge zu unterbreiten, wie eine bessere zeitgemässe interkantonale Spitalplanung ausgestaltet werden kann.1
    + 3 mehr
    • Dabei sollen im Besonderen folgende Modelle geprüft werden:
    • Verbindliche interkantonale Planung (Art. 39)
    • Planung nach Gesundheitsregionen1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Annahme

    • Der Bundesrat empfiehlt die Annahme des Postulats.1
    + 4 mehr
    • Der Bundesrat ist in diesem Thema bereits aktiv.
    • So hat er mit der Änderung vom 23. Juni 2021 der Verordnung über die Krankenversicherung (KVV; SR 832.102) die Planungskriterien weiterentwickelt und die Kantone angehalten, ihre Spitalplanung stärker zu koordinieren.
    • Die Änderung trat am 1. Januar 2022 in Kraft, dies mit einer Umsetzungsfrist von vier Jahren in der Akutsomatik bzw. sechs Jahren in der Psychiatrie und Rehabilitation.
    • Zudem wurde der Bundesrat mit dem Postulat 19.3423 der Kommission für Soziale Sicherheit und Gesundheit des Nationalrats „Langfristig bezahlbare Krankenversicherung.1
    📎 Quellen · 1
  3. Berichterstattung zum Umsetzungsstand des Vorstosses liegt vor

    • Berichterstattung zum Umsetzungsstand des Vorstosses liegt vor · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 24.3029 — abgerufen 19.11.2026 — Po. · Berichterstattung zum Umsetzungsstand des Vorstosses liegt vor
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — 24.3029 — abgerufen 11.9.2024 — Herbstsession 2024 · 124:59 (2 Enth.)
    ↩