Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Jacques NicoletVDWaadt reicht Motion ein.
  • Ich beauftrage den Bundesrat, rasch einen Entwurf vorzulegen, der die Kontrollpunkte im Zusammenhang mit den Direktzahlungsprogrammen und dem ökologischen Leistungsnachweis (ÖLN) in der Landwirtschaft um mindestens 50 Prozent reduziert, um den Bäuerinnen und Bauern angesichts der übermässigen administrativen Last, die sie erdrückt, eine schnelle Lösung zu bieten.1

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📡 Stimmen & Zitate2

«Die Motion ist zurückgezogen. Zurückgezogen – Retiré [SEITE 1293]»Automatisch übersetzt (Französisch)

13.06.2024, 18:46 · Amtliches Bulletin · Video

«Und da die landwirtschaftlichen Themen in seinem Verantwortungsbereich liegen, ist das der Grund für meine zahlreichen Interventionen.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Ich bitte Sie um Entschuldigung, wenn ich heute Nachmittag oft an dieser Tribüne zu Wort komme, aber wir haben das Glück, die Vorstösse des UVEK zu behandeln, für das Guy Parmelin verantwortlich zeichnet. Und da die landwirtschaftlichen Themen in seinem Verantwortungsbereich liegen, ist das der Grund für meine zahlreichen Interventionen.

13.06.2024, 18:43 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 2 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Ich beauftrage den Bundesrat, rasch einen Entwurf vorzulegen, der die Kontrollpunkte im Zusammenhang mit den Direktzahlungsprogrammen und dem ökologischen Leistungsnachweis (ÖLN) in der Landwirtschaft um mindestens 50 Prozent reduziert, um den Bäuerinnen und Bauern angesichts der übermässigen administrativen Last, die sie erdrückt, eine schnelle Lösung zu bieten.1
    + 4 mehr
    • Die zahlreichen Demonstrationen der Landwirtinnen und Landwirte in der ganzen Schweiz zeigen die Unzufriedenheit und den Überdruss der Bäuerinnen und Bauern aufgrund der ständig steigenden administrativen Last, welche die Bauernfamilien erdrückt.
    • Es ist sehr kompliziert, zuverlässige Informationen über die Anzahl der existierenden Kontrollpunkte zu erhalten; momentan gibt es aber bestimmt über 3000 Kontrollpunkte, die den Landwirtinnen und Landwirten jährlich auferlegt werden.
    • Seit Jahren werden grosse Absichtserklärungen zur Reduzierung des administrativen Aufwandes abgegeben.
    • Nun ist es an der Zeit, diese auch zu konkretisieren – mit einer Senkung des administrativen Aufwands in der Landwirtschaft um mindestens 50 Prozent.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Ablehnung

    • Der Bundesrat empfiehlt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Der Bundesrat will nach der Umsetzung der AP22+ und der parlamentarischen Initiative 19.475 beim Direktzahlungssystem eine grösstmögliche Stabilität bis zur AP30+ sicherstellen.
    • Bereits in der Stellungnahme auf die Motion Leo Müller «Bauernfamilien in der Agrarpolitik glaubhaft entlasten» (23.4212) hat der Bundesrat in Aussicht gestellt, Entlastungen durch eine Vereinfachung des Instrumentariums anzugehen.
    • Adminstrative Vereinfachungen sowohl bei Kontrollen als auch in anderen Bereichen sollen jedoch bereits vor 2030 geprüft und umgesetzt werden.
    • Mit dem Postulat «Den administrativen Aufwand in der Landwirtschaft reduzieren.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 24.3032 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩