Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start24.304 · StandesinitiativeEin Kanton schlägt dem Bund ein neues Gesetz oder eine Änderung vor.

📋 Kostendeckende Tarife für versorgungsrelevante Spitäler

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Gallen reicht Standesinitiative ein.
  • Gestützt auf Art. 160 Abs. 1 der Bundesverfassung und Art. 115 des Parlamentsgesetzes reicht der Kanton St.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Aus der Kommission

Medienmitteilungen zu diesem Geschäft

📡 Stimmen & Zitate5

«Ihre Kommission für soziale Sicherheit und Gesundheit hat diese Initiative des Kantons St.»

Auszug

Ihre Kommission für soziale Sicherheit und Gesundheit hat diese Initiative des Kantons St. Gallen an ihrer Sitzung vom 7. Mai 2026 vorgeprüft.

11.06.2026, 10:58 · Amtliches Bulletin · Video

«Meine Minderheit beantragt, der Standesinitiative Folge zu geben.»

Auszug

Meine Minderheit beantragt, der Standesinitiative Folge zu geben. Sie wissen, dass ich aus dem Kanton St. Gallen komme. Bevor ich auf die Argumente eingehe, erlaube ich mir, ein paar Aussagen zur Situation im Kanton St. Gallen zu machen, aus dem die Standesinitiative kommt. Im Kanton St.

11.06.2026, 10:53 · Amtliches Bulletin · Video

«Antrag der Mehrheit: Der Initiative keine Folge geben Antrag der Minderheit (Gysi Barbara, Crottaz, Marti Samira, Meyer Mattea, Piller Carrard, Porchet, Weichelt): Der Initiative Folge geben Proposition de la majorité: Ne pas donner suite à l'initiative Proposition de la minorité (Gysi Barbara, Crottaz, Marti Samira, Meyer…»Automatisch übersetzt (Französisch)

11.06.2026, 10:52 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich möchte kurz auf das Votum von Kollege Mühlemann reagieren und noch erwähnen, dass die GDK zur Anhörung in unserer Kommission eingeladen wurde.»

Auszug

Ich möchte kurz auf das Votum von Kollege Mühlemann reagieren und noch erwähnen, dass die GDK zur Anhörung in unserer Kommission eingeladen wurde. Die GDK empfahl, der Standesinitiative Folge zu geben. Irgendwann ist es schon mal Zeit, dass wir einen ehrlichen Blick in den Spiegel wagen.

16.06.2025, 21:03 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich werde Sie bitten, die Position der Minderheit zu unterstützen und somit der Initiative des Kantons St.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Ich werde Sie bitten, die Position der Minderheit zu unterstützen und somit der Initiative des Kantons St. Gallen Folge zu geben. Ich möchte eine Enttäuschung äussern.

16.06.2025, 21:00 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 9 Wortmeldungen erfasst

Für dieses Geschäft sind noch keine Ständerat-Einzelstimmen eingelesen. Diese stammen aus den amtlichen Session-Dateien, nicht aus den NR-Roll-Calls. Bulletin-Wortmeldungen bleiben separat sichtbar.

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Ausgangslage

    • Botschaft des Bundesrates.1
    + 1 mehr
    • Bundesrat verabschiedet Botschaft.1
    📎 Quellen · 1
  2. Vorberatung & Erlassentwurf

    • Vorberatung in SGK-N, SGK-S.1
    📎 Quellen · 1
  3. Nationalrat — erste Lesung

    • Erste NR-Beratung.12
    + 1 mehr
    • NR debattiert erstmals.12
    📎 Quellen · 1
  4. Ständerat — Beratung

    • Ständerat berät.1
    + 1 mehr
    • Ständerat billigt Vorlage.1
  5. Nationalrat — zweite Lesung

    • Angenommen: 124 Ja / 61 Nein / 2 Enth.12
    + 1 mehr
    • Abstimmung: 124 Ja / 61 Nein / 2 Enth.12
    📎 Quellen · 1
  6. Schlussabstimmung

    • Referendum möglich.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

Ähnliche Geschäfte

Zum gleichen Thema

+ 3 weitere

Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 24.304 — abgerufen 19.11.2026 — Kt. Iv. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 11.6.2026 — Nationalrat — erste Lesung
    ↩