Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start24.307 · StandesinitiativeEin Kanton schlägt dem Bund ein neues Gesetz oder eine Änderung vor.

📋 Gegen Gigaliner auf Schweizer Strassen!

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Genf reicht Standesinitiative ein.
  • Gestützt auf Artikel 160 Absatz 1 der Bundesverfassung vom 18. April 1999,1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Aus der Kommission

Medienmitteilungen zu diesem Geschäft

📡 Stimmen & Zitate4

«Sie haben einen schriftlichen Bericht der Kommission erhalten. Die Kommission beantragt, der Standesinitiative keine Folge zu geben. Der Initiative wird keine Folge gegeben Il n'est pas donné suite à l'initiative»

16.06.2025, 20:19 · Amtliches Bulletin · Video

«Der Initiative wird keine Folge gegeben. Es wird auf die Initiative nicht eingetreten.»Automatisch übersetzt (Französisch)

05.03.2025, 13:03 · Amtliches Bulletin · Video

«Der guten Ordnung halber lege ich meine Interessenbindung offen, die Ihnen bekannt ist, nämlich dass ich Zentralpräsident des Schweizerischen Nutzfahrzeugverbands (Astag) bin.»

Auszug

Der guten Ordnung halber lege ich meine Interessenbindung offen, die Ihnen bekannt ist, nämlich dass ich Zentralpräsident des Schweizerischen Nutzfahrzeugverbands (Astag) bin.

05.03.2025, 12:56 · Amtliches Bulletin · Video

«Es liegt Ihnen ein schriftlicher Bericht der Kommission vor. Die Kommission beantragt mit 12 zu 0 Stimmen bei 1 Enthaltung, der Initiative keine Folge zu geben.»

05.03.2025, 12:56 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 4 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Gestützt auf Artikel 160 Absatz 1 der Bundesverfassung vom 18. April 1999,1
    + 2 mehr
    • Artikel 115 des Bundesgesetzes vom 13. Dezember 2002 über die Bundesversammlung und
    • Artikel 156 des Geschäftsreglements vom 13. September 1985 des Grossen Rates des Kantons Genf (Loi portant règlement du Grand Conseil de la République et canton de Genève)1
    📎 Quellen · 1
  2. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 24.307 — abgerufen 19.11.2026 — Kt. Iv. · Erledigt
    ↩