Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start24.3077 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.

📋 Dringende Wiederherstellung der Verteidigungsfähigkeit der Schweizer Armee

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Jean-Luc AddorVSWallis reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, mit dem Voranschlag 2025 einen integrierten Aufgaben- und Finanzplan (IAFP) vorzulegen, der eine schrittweise Erhöhung der Armeeausgaben vorsieht, bis diese im Jahre 2030 mindestens einem Prozent des BIP entsprechen.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, mit dem Voranschlag 2025 einen integrierten Aufgaben- und Finanzplan (IAFP) vorzulegen, der eine schrittweise Erhöhung der Armeeausgaben vorsieht, bis diese im Jahre 2030 mindestens einem Prozent des BIP entsprechen.1
    + 1 mehr
    • Zu diesem Zweck schöpft er alle Möglichkeiten nach Artikel 126 der Bundesverfassung aus.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Ablehnung

    • Der Bundesrat empfiehlt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Die Situation des Bundeshaushalts ist anspruchsvoll.
    • 2024 wird eine Aufgaben- und Subventionsüberprüfung vorgenommen mit dem Ziel, ab 2027 mind.
    • 4 Mrd. und ab 2030 mind.
    • 5 Mrd. (inkl. 1 Mrd. zur Finanzierung der 13. AHV-Rente) Einsparpotential zu eruieren, damit die Schuldenbremse eingehalten werden kann.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

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Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 24.3077 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩