Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start24.3079 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.

📋 Ein neuer Status soll ukrainischen Staatsangehörigen die berufliche Integration erleichtern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Jean TschoppVDWaadt reicht Interpellation ein.
  • Am 24. Februar 2022 hat Russland die Ukraine militärisch angegriffen.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Am 24. Februar 2022 hat Russland die Ukraine militärisch angegriffen.1
    + 4 mehr
    • Dieser Krieg zwang fast 5 Millionen Ukrainerinnen und Ukrainer dazu, aus ihrem Land zu fliehen.
    • Angesichts dessen erteilte der Bundesrat den 65 000 in die Schweiz geflüchteten Ukrainerinnen und Ukrainern den Schutzstatus S.
    • Der Schutzstatus S läuft im März 2025 aus.
    • Dieser Status könnte um weitere zwei Jahre verlängert werden; er ist aber auf eine Rückkehr der Personen in ihr Heimatland ausgerichtet, sobald dies möglich ist.1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Der Bundesrat hat am 8. Mai 2024 das Eidgenössische Justiz- und Polizeidepartement (EJPD) damit beauftragt weitere Massnahmen zur Erwerbsintegration von Personen mit Schutzstatus S zu prüfen; namentlich Anreize bei den Ausreisefristen nach Beendigung des Schutzstatus S.1
    + 4 mehr
    • Dabei sollen auch die Arbeiten im Rahmen des laufenden Mandats der Evaluationsgruppe unter der Leitung von Alt-National- und -Regierungsrat Urs Hoffmann einbezogen werden.
    • Die Erteilung von Aufenthaltsbewilligungen an Personen mit Schutzstatus S unterliegen den geltenden gesetzlichen Bestimmungen und Einschränkungen ( Art. 14 und 74 Asylgesetz AsylG, SR 142.31 ).
    • Das EJPD hat ausserdem bereits 2023 entschieden, dass Lernende aus der Ukraine im Rahmen der bestehenden Schutzgewährung bis zum Lehrabschluss in der Schweiz verbleiben können.
    • Alle Kantone setzen aktuell Unterstützungsmassnahmen zur Förderung der Erwerbsfähigkeit von Personen mit Schutzstatus S um (im Rahmen des Programm S).1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Justiz- und Polizeidepartement.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

Ähnliche Geschäfte

Zum gleichen Thema

+ 3 weitere

Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 24.3079 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩