Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start24.3081 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.

📋 Kollaps verhindern. Die Teuerung ist in allen Tarif- und Entschädigungssystemen des Gesundheitswesens angemessen zu berücksichtigen

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Damian MüllerLULuzern reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, eine Vorlage mit folgendem Inhalt auszuarbeiten: Das KVG wird dahingehend angepasst, dass eine Indexierung der stationären Tarife an die Preisentwicklung vorgesehen ist.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Aus der Kommission

Medienmitteilungen zu diesem Geschäft

📡 Stimmen & Zitate4

«Gemäss Ordnungsantrag Ettlin Erich angenommen / Adopté selon la motion d’ordre Ettlin Erich»Automatisch übersetzt (Französisch)

04.06.2024, 14:08 · Amtliches Bulletin · Video

«Dass Kollege Ettlin den Antrag stellt, diese Motion in die Kommission zu geben, ist aus folgendem Grund sehr weitsichtig: Bekanntlich gibt es noch eine Initiative des Kantons St.»

Auszug

Dass Kollege Ettlin den Antrag stellt, diese Motion in die Kommission zu geben, ist aus folgendem Grund sehr weitsichtig: Bekanntlich gibt es noch eine Initiative des Kantons St. Gallen, die der Kommission ebenfalls zugewiesen wurde; im Grunde sollte die Kommission sie im vierten Quartal behandeln.

04.06.2024, 14:07 · Amtliches Bulletin · Video

«Der Motionär nimmt ein Thema auf, das durchaus einer genaueren Prüfung bedarf: die Berücksichtigung der Teuerung in Tarifen.»

Auszug

Der Motionär nimmt ein Thema auf, das durchaus einer genaueren Prüfung bedarf: die Berücksichtigung der Teuerung in Tarifen. Allerdings ist die Problemlage sehr unterschiedlich, das ganze Tarifwesen ist sehr komplex, wohingegen die vorgeschlagenen Lösungsansätze einigermassen konkret sind.

04.06.2024, 14:06 · Amtliches Bulletin · Video

«Ordnungsantrag Ettlin Erich Zuweisung der Motion 24.3081 an die zuständige Kommission zur Vorprüfung Motion d'ordre Ettlin Erich Transmettre la motion 24.3081 à la commission compétente pour examen préalable»

04.06.2024, 14:06 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 4 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, eine Vorlage mit folgendem Inhalt auszuarbeiten: Das KVG wird dahingehend angepasst, dass eine Indexierung der stationären Tarife an die Preisentwicklung vorgesehen ist.1
    + 4 mehr
    • Dabei sind die Nachteile des heutigen im KVG verankerten Benchmarkings zu überwinden, indem die Tarife, welche gemäss heutiger Praxis für das Jahr t auf Daten aus dem Jahr t-2 festgelegt werden, für die zwei Jahre mit der Teuerung aufzurechnen sind.
    • In einem ersten Schritt wären für die Tarife 2025 ein Benchmarking auf Basis der Daten 2023 (liegen Mitte 2024 vor) durchzuführen, in einem zweiten Schritt die Aufrechnung der Teuerung 2024 und 2025 auf das Resultat aus Schritt 2 vorzunehmen.
    • Da die Teuerung für 2025 Ende 2024 noch nicht bekannt ist, müsste für 2025 auf die offizielle Prognose des Bundes abgestützt werden.
    • Als Basis der Berechnung der Teuerung muss der Landesindex der Konsumentenpreise (LIK) verwendet werden.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Ablehnung

    • Der Bundesrat empfiehlt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Die Grundsätze zur Ermittlung der Tarife gemäss dem Bundesgesetz über die Krankenversicherung (KVG, SR 832.10) besagen, dass sich die Tarife an den transparent ausgewiesenen Kosten für effizient erbrachte Leistungen orientieren.
    • Neben den effektiv angefallenen Kosten ist somit auch die Effizienz der Leistungserbringung relevant.
    • Diese wird im stationären Spitalbereich mit einem Betriebsvergleich bzw. einem Vergleich der Fallnormkosten geprüft.
    • Effiziente Spitäler können somit ihre vollen Kosten vergütet erhalten; bei weniger effizienten Spitälern ergibt sich eine Deckungslücke und sie müssen versuchen, ihre Effizienz zu steigern.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 24.3081 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩