Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start24.3083 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.

📋 Moratorium betreffend landwirtschaftliche Vorschriften

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Thomas KnuttiBEBern reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, bis zur Umsetzung der AP 2030 ein Moratorium zu erlassen und keine weiteren massgebenden Änderungen betreffend landwirtschaftliche Vorschriften zu beschliessen.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate2

«Die vorliegende Motion fordert den Bundesrat auf, einen Moratorium für Regelungen im Agrarbereich zu erlassen.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Die vorliegende Motion fordert den Bundesrat auf, einen Moratorium für Regelungen im Agrarbereich zu erlassen. Dieses Moratorium soll bis zum Inkrafttreten der nächsten Reformstufe der Agrarpolitik, der sogenannten Agrarpolitik 2030 plus (PA30+), wirksam sein.

26.09.2024, 12:28 · Amtliches Bulletin · Video

«Diese Motion ist anlässlich der friedlichen - das möchte ich hier ausdrücklich erwähnen: der friedlichen - Bauernproteste, der sogenannten Weckrufe der Bauern entstanden, mit welchen die Landwirte vor einigen Monaten …»

Auszug

«Diese Motion ist anlässlich der friedlichen - das möchte ich hier ausdrücklich erwähnen: der friedlichen - Bauernproteste, der sogenannten Weckrufe der Bauern entstanden, mit welchen die Landwirte vor einigen Monaten ihren Unmut und Frust über die tiefen Produzentenpreise, die überbordende Bürokratie und die vielen Ko…»

26.09.2024, 12:23 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 2 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, bis zur Umsetzung der AP 2030 ein Moratorium zu erlassen und keine weiteren massgebenden Änderungen betreffend landwirtschaftliche Vorschriften zu beschliessen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Ablehnung

    • Der Bundesrat empfiehlt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Der Bundesrat will nach der Umsetzung der AP22+ beim Direktzahlungssystem eine grösstmögliche Stabilität bis zur AP30+ sicherstellen.
    • Bereits in der Stellungnahme auf die Motion Leo Müller «Bauernfamilien in der Agrarpolitik glaubhaft entlasten» (23.4212) hat der Bundesrat in Aussicht gestellt, Entlastungen durch eine Vereinfachung des Instrumentariums anzugehen.
    • Adminstrative Vereinfachungen sowohl bei Kontrollen als auch anderen Bereichen sollen bereits vor 2030 geprüft und umgesetzt werden.
    • Ein Moratorium für Änderungen landwirtschaftlicher Vorschriften bis 2030 erachtet der Bundesrat indes nicht als zielführend.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 24.3083 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 26.9.2024 — Herbstsession 2024 · 69:111 (7 Enth.)
    ↩