Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Ende Januar kamen vier Kriegsopfer im Alter von 14 Monaten bis 17 Jahren in Genf an, nachdem sie den Gazastreifen verlassen hatten.1
    + 4 mehr
    • Seit Beginn des Krieges ist dies das erste Mal, dass die Schweiz humanitäre Visa an Menschen aus dem Gazastreifen ausstellt.
    • Diese Kinder kamen mithilfe der NGO Children's, Right for Healthcare, Caravanes solidaires und Union internationale des organisations de secours et soins médicaux (UOSSM) in die Schweiz.
    • Mehr als 65 000 Menschen in Gaza sind verletzt, die überwältigende Mehrheit davon sind Kinder.
    • Zudem sind mehr als 30 Spitäler ausser Betrieb.1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Gemäss der Verordnung über die Einreise und die Visumerteilung (VEV; SR 142.204) kann die Einreise in die Schweiz bewilligt und einer Person ein humanitäres Visum gewährt werden, wenn sie im Herkunftsstaat unmittelbar, ernsthaft und konkret an Leib und Leben gefährdet ist (Artikel 4 Absatz 2 VEV).1
    + 4 mehr
    • Diese Voraussetzungen gelten unabhängig des jeweiligen Länderkontexts oder der Konfliktlage.
    • Die Prüfung der Voraussetzungen erfolgt immer im Einzellfall und trägt somit den individuellen Umständen Rechnung (siehe Stellungnahme des Bundesrates vom 30.08.2023 an die Interpellation 23.3922 Fluri Kurt «Es braucht endlich klare und faire Regeln bei der Vergabe von humanitären Visa»).
    • In humanitären Visumsverfahren nach Artikel 4 Absatz 2 VEV ist das persönliche Erscheinen auf einer Schweizerischen Auslandvertretung zur Visumsantragsstellung grundsätzlich zwingend.
    • Dies ist notwendig, um eine eingehende Identitäts- und Sicherheitsprüfung durchführen zu können.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Justiz- und Polizeidepartement.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 24.3090 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩