Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start24.3099 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.

📋 13. Hinterlassenen- und 13. IV-Rente

Erledigt

Eingereicht von

Grüne Fraktion

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Grüne Fraktion reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, bei der Umsetzung des neuen Bundesverfassungsartikels Art. 197 Ziff. 12 betreffend Zuschlag für eine 13. Auszahlung der Altersrente die gesamte 1. Säule zu berücksichtigen.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate2

«Tatsächlich schlägt der Bundesrat die Ablehnung der Motion aus folgenden wenigen Gründen vor.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Tatsächlich schlägt der Bundesrat die Ablehnung der Motion aus folgenden wenigen Gründen vor.

18.03.2026, 19:14 · Amtliches Bulletin · Video

«Wir sollten alles daransetzen, dass dies so bleibt.»

Auszug

Die erste Säule bildet eine Einheit. Wir sollten alles daransetzen, dass dies so bleibt. Die erste Säule besteht aus AHV und IV. Auch das System der Ergänzungsleistungen bezieht sich völlig zu Recht auf die gesamte erste Säule und nicht nur auf die Altersvorsorge.

18.03.2026, 19:11 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 2 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, bei der Umsetzung des neuen Bundesverfassungsartikels Art. 197 Ziff. 12 betreffend Zuschlag für eine 13. Auszahlung der Altersrente die gesamte 1. Säule zu berücksichtigen.1
    + 1 mehr
    • Der Anspruch auf einen jährlichen Zuschlag in der Höhe eines Zwölftels ist auch bei der Invaliden- und der Hinterlassenenrente gesetzlich zu verankern.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Ablehnung

    • Der Bundesrat empfiehlt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    •   März 2024 hat der Bundesrat die Leitlinien für die Umsetzung und Finanzierung der 13.
    •   AHV-Rente festgelegt und das Eidgenössische Departement des Innern (EDI) mit der Ausarbeitung eines Vorentwurfs beauftragt, der eine Umsetzung per 1.
    •   Januar 2026 ermöglichen soll.
    • Der Bundesrat schlägt verschiedene Varianten für die Finanzierung und den Bundesbeitrag vor: eine Erhöhung der AHV-Lohnbeiträge sowie eine kombinierte Erhöhung von Lohnbeiträgen und Mehrwertsteuer.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

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Wer & was dazugehört

Grüne FraktionUrheber/inSoziale FragenThemaSozialer SchutzThema
Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 24.3099 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 18.3.2026 — Frühjahrssession 2026 · 62:120 (3 Enth.)
    ↩