Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Felix WettsteinSOSolothurn reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, die notwendigen Erlasse zur Einführung einer Finanztransaktionssteuer (FTT) auszuarbeiten.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate2

«Die Motion wurde zurückgezogen. Zurückgezogen - Retiré»

28.05.2024, 13:56 · Amtliches Bulletin · Video

«Falls Sie beim Stichwort "Finanztransaktionssteuer" als Erstes denken, diese Steuer darf die Schweiz auf keinen Fall einführen, sonst wandern uns alle grossen Anleger ab, dann sind Sie in guter Gesellschaft.»

Auszug

Falls Sie beim Stichwort "Finanztransaktionssteuer" als Erstes denken, diese Steuer darf die Schweiz auf keinen Fall einführen, sonst wandern uns alle grossen Anleger ab, dann sind Sie in guter Gesellschaft.

28.05.2024, 13:51 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 2 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, die notwendigen Erlasse zur Einführung einer Finanztransaktionssteuer (FTT) auszuarbeiten.1
    + 4 mehr
    • Als Finanztransaktionen gelten Transaktionen im Sinne von «Forderung gegen Forderung .
    • Die FTT soll erhoben werden, wenn der Ansässigenort der in die Transaktion involvierten Zahlstelle in der Schweiz ist.
    • Die Steuersätze können je nach Steuerobjekt unterschiedlich hoch sein, mindestens jedoch 0,1 Prozent.
    • Die Erträge der FTT sollen zur Finanzierung der Bundesanteile an die Sozialversicherungen eingesetzt werden.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Ablehnung

    • Der Bundesrat empfiehlt die Ablehnung der Motion.1
    + 2 mehr
    • Die Schweiz kennt im Rahmen des Bundesgesetzes über die Stempelabgaben (SR 641.10) mit der Emissionsabgabe auf Eigenkapital und der Umsatzabgabe auf dem Wertschriftenhandel bereits zwei Formen einer Finanztransaktionssteuer, deren Ertrag ohne Zweckbindung in die Bundeskasse fliesst.
    • Das überwiesene Postulat 21.3440 Rieder beauftragt den Bundesrat, in einem Bericht aufzuzeigen, wie eine Finanztransaktionssteuer in der Schweiz aufgebaut sein müsste, um die AHV mittel- und langfristig zu finanzieren.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Finanzdepartement.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 24.3106 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩