Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Matthias Samuel JauslinAGAargau reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, die rechtlichen Grundlagen für die Zulassung und den Betrieb von dreiachsgesteuerten Ultraleichtflugzeugen (UL) sowohl mit Elektro- als auch mit Verbrennungsmotoren mit einem maximalen Abfluggewicht von 600 kg in der Schweiz zu schaffen.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate2

«La motion a été retirée. Zurückgezogen - Retiré»

19.03.2026, 19:10 · Amtliches Bulletin · Video

«In Anbetracht der Zeit und der vielen Motionen, deren Behandlung noch ansteht, damit sie nicht der Zweijahresguillotine zum Opfer fallen, mache ich es sehr kurz.»

Auszug

In Anbetracht der Zeit und der vielen Motionen, deren Behandlung noch ansteht, damit sie nicht der Zweijahresguillotine zum Opfer fallen, mache ich es sehr kurz. 80 Jahre, so alt sind Flugzeuge teilweise. Sie sind im letzten Jahrhundert entwickelt worden.

19.03.2026, 19:09 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 2 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, die rechtlichen Grundlagen für die Zulassung und den Betrieb von dreiachsgesteuerten Ultraleichtflugzeugen (UL) sowohl mit Elektro- als auch mit Verbrennungsmotoren mit einem maximalen Abfluggewicht von 600 kg in der Schweiz zu schaffen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Ablehnung

    • Der Bundesrat empfiehlt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Für motorisierte Flugzeuge bis zu einem Abfluggewicht von 472,5 kg bestehen keine international harmonisierten Vorschriften, über 472,5 kg bestehen harmonisierte Zulassungsvorschriften der Europäischen Agentur für Flugsicherheit EASA (der auch die Schweiz angehört).
    • Parallel dürfen die einzelen Staaten nationale Vorschriften für Flugzeuge bis 600 kg erlassen (sogenannte Opt-Out-Möglichkeit).
    • Seit 2018 haben die Nachbarländer der Schweiz und weitere europäische Staaten von dieser Opt-Out-Möglichkeit Gebrauch gemacht.
    • Sie wenden vorwiegend nationales Recht an, das die Zulassung von Ultraleicht-Flugzeugen (UL) bis 600 kg auf einfachere Weise als über die EASA erlaubt.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

Ähnliche Geschäfte

Zum gleichen Thema

+ 3 weitere

Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 24.3112 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩