Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Vroni Thalmann-BieriLULuzern reicht Interpellation ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt zu prüfen, ob ein QR Code mit www.easyvote.ch auf den Abstimmungsunterlagen oder sogar aussen auf dem Abstimmungscouvert aufgedruckt werden kann.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt zu prüfen, ob ein QR Code mit www.easyvote.ch auf den Abstimmungsunterlagen oder sogar aussen auf dem Abstimmungscouvert aufgedruckt werden kann.1
    + 2 mehr
    • Wie könnte so eine Umsetzung aussehen?
    • Braucht es dazu gesetzliche Anpassungen?1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • 1 und 2) Dem Bundesrat ist die Förderung der politischen Partizipation der Jugendlichen ein Anliegen.1
    + 4 mehr
    • Das Bundesamt für Sozialversicherungen unterstützt den Dachverband Schweizer Jugendparlamente (DSJ), der die Easyvote-Abstimmungsinformationen herausgibt, auf Grundlage des Kinder- und Jugendförderungsgesetzes (KJFG; SR 446.1).
    • Für die Periode 2023-2026 wurde ein Beitrag von 4'760'000 vorgesehen.
    • Die Höhe des Beitrags hängt jedoch von den jährlichen Beschlüssen des Parlaments über den Voranschlag ab.
    • Der Bundesrat verfügt aber über keine gesetzliche Grundlage, Abstimmungsinformationen von Dritten in den amtlichen Abstimmungsunterlagen zu fördern oder auf solche aufmerksam zu machen (siehe dazu auch die Stellungnahmen des Bundesrates zu den Postulaten 14.3104 Amaudruz «Easyvote.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Bundeskanzlei.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

Ähnliche Geschäfte

Zum gleichen Thema

+ 3 weitere

Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 24.3113 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩